Erinnerungskultur wird nicht durch das Strafrecht erreicht

Stefan Hibbeler

In Frankreich wird sich am kommenden Donnerstag mit einem Gesetzentwurf beschäftigen, der vorsieht, die "Leugnung des Völkermordes an den Armeniern" unter Strafe zu stellen. Die Empörung in der Türkei ist groß - während Ministerpräsident Erdogan in der Türkei engagierte französische Firmen vor den negativen Folgen eines solchen Gesetzes warnte, haben verschiedene Gruppen Vorbereitungen für Boykottaufrufe gegen französische Waren vorbereitet. Außerdem fanden vor der französischen Botschaft in Ankara mehrere Proteste statt.

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Schwieriger Dialog

Die Konferenz "Die Armenier in der Untergangsphase des Imperiums" geriet zur Kraftprobe

Vielleicht sind die Schwierigkeiten, die die Durchführung des von den Istanbuler Universitäten Bosporus, Bilgi und Sabanci veranstalteten internationalen Symposiums begleiteten, sogar aussagekräftiger als die dort gehaltenen Beiträge. Im Mai wurde die Veranstaltung abgesagt, nachdem ihr im Parlament die Wissenschaftlichkeit abgesprochen und sie vom Justizminister als "Dolchstoß" qualifiziert worden war. Und am 22. September, einen Tag vor Veranstaltungsbeginn wurde eine einstweilige Anordnung eines Verwaltungsgerichts zugestellt, das die Durchführung untersagt. Die Universitäten setzten sich am 23. September beim regionalen Verwaltungsgericht zur Wehr, erhielten jedoch keinen Aufhebungsbescheid. Daraufhin erklärte sich die vom Verbot nicht betroffene Bilgi Universität bereit, das Symposium durchzuführen. Während Justizminister Çiçek auch weiterhin keinen Hehl aus seiner Ablehnung machte, stellten sich Ministerpräsident Erdogan und Außenminister Gül ausdrücklich hinter die Veranstaltung. Diese wurde dann unter massivem Polizeischutz und verschiedenen Protestaktionen durchgeführt.

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Bilaterale Beziehungen und öffentliche Meinung: Türkei und Armenien

Am 28. März stellte die türkische Stiftung TESEV einen Bericht über die gegenseitige Wahrnehmung der Bevölkerung Armeniens und der Türkei vor. Der Bericht ist Teil eines Kooperationsprojekts zwischen dem armenischen Zentrum für soziologische und Marktstudien (HASA) und der türkischen Stiftung für wirtschaftliche und soziale Studien (TESEV) mit Förderung durch das US-Zentrum für weltweiten Frieden (Center for Global Peace, Washington). Der Bericht beruht auf repräsentativen Umfragen mit je mehr als 1.000 Teilnehmern in beiden Ländern.

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Dritter Türkei-Bericht des Europäischen Komitees gegen Rassismus und Intoleranz

Sorgte der am 15. Februar veröffentlichte Bericht des Komitees gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in der Türkei zwar vor allem im Hinblick auf die Kritik im Hinblick auf die Religionsfreiheit für Aufsehen, bergen die Empfehlungen im Hinblick auf die Anerkennung ethnischer und religiöser Minderheiten mittelfristig wahrscheinlich für mehr Zündstoff.

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Den Opfern gedenken ...

von Stefan Hibbeler

Seit Monaten wird in der Türkei mobil gemacht: Endlich will man in die Offensive gehen und dem als ungerecht empfundenen Völkermordvorwurf aus dem 1. Weltkrieg die ihm gebührende Antwort geben. Während manche dies als einen positiven Schritt betrachten, dass die Türkei begänne "sich ihrer Vergangenheit zu stellen", wirken andere Kommentatoren eher verstört oder verärgert.

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Armenische Konflikt - Sein Bezug zu Europa

von Priv.-Doz. Dr.rer.publ. Dr. rer. pol. Ümit Yazicioglu, Mag.rer.publ.(Speyer),iur. FU-Berlin

In der europäischen Diskussion über eine EU-Mitgliedschaft der Türkei spielt eine Problematik eine Rolle, die  zumindest auf den ersten Blick  gar keinen Bezug zu Europa aufweist, nämlich der türkisch-armenische Konflikt. Bei näherem Hinsehen kommt man jedoch zu der Erkenntnis, dass hier sehr wohl erhebliche Zusammenhänge bestehen.

Im Kern geht es bei dem türkisch-armenischen Konflikt um die Geschichte der Armenier in der Schlussphase des Osmanischen Reiches, um den an ihnen während des Ersten Weltkrieges begangenen "Massenmord" und dessen grundsätzliche Bewertung.

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Einige Anmerkungen zur Diskussion über die Vernichtung der Armenier im Ersten Weltkrieg

In diesem Jahr jährt sich zum 90-sten Mal die Entscheidung über die Deportation der Armenier im Osmanischen Reich. Insbesondere in den vergangenen Jahren haben die Forderungen, dass sich die Türkei zu dem Ereignis als Völkermord bekennen solle, zugenommen. Und in der vergangenen Woche löste die Frage, ob das Thema Gegenstand des Geschichtsunterrichts in Brandenburg sein solle, Schlagzeilen in den deutschen Medien aus. Die Meldung lautete, "auf Druck der Türkei" sei der Lehrplan geändert worden.

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Armenisches Leben in der Türkei - Eindrücke von einer Ausstellung

Am vergangenen Freitag eröffnete die Ausstellung "Sireli Yegpayris sevgili kardesim" ("lieber Bruder") in der Karsi Sanat Galerie in Beyoglu (Istanbul). Grundlage der Ausstellung sind 500 Postkarten aus der 4000 Karten umfassenden Sammlung von Orlando Carlo Calumeno, die das Leben der Armenier in verschiedenen Regionen der heutigen Türkei dokumentieren.

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