Amerikanischer Zypernplan

Nachdem wir in der Istanbul Post bereits ausführlich über den Konflikt sowie die politischen Manöver zu seiner Lösung berichtet haben, sind wir nun auf der Suche nach den diskutierten Lösungsvorstellungen. In der Tageszeitung "Radikal" vom 14.12.01 erschien dazu ein Beitrag, der die amerikanischen Vorschläge darstellte. Zweifellos kommt den USA bei der Lösung des Konflikts eine wichtige Rolle zu - nicht zuletzt wegen ihres großen Einflusses auf die Türkei.

Die Radikal berichtet, daß der griechischen und den türkischen Führung auf Zypern ein inoffizielles Papier zugestellt wurde, das davon ausgeht, daß ein vereinigtes Zypern ein Bundesstaat wird, der von zwei selbständigen Staaten gegründet wird. Beide Staaten genießen das Hoheitsrecht über ihre Territorien, akzeptieren aber die Oberhoheit des Bundesstaates. Für die Auflösung der Union ist nach diesen Vorstellungen das Einverständnis beider Partner erforderlich. Als Zuständigkeiten, die an den Bundesstaat abgegeben werden, werden Paßangelegenheiten, Staatsangehörigkeit, Migration, Außenpolitik, Verteidigung, Zentralbank, Haushalt und Steuern vorgesehen. An der Spitze der Union soll ein Präsident mit repräsentativen Aufgaben stehen, der halbjährlich zwischen beiden Volksgruppen wechselt. Das Parlament soll aus zwei Kammern bestehen, bei denen ein Oberhaus mit einer gleichen Zahl von Abgeordneten beider Mitgliedsstaaten besetzt wird. Die Sicherheitsgarantien richten sich nach einem schrittweisen Abzug fremder Truppen nach dem Londoner Abkommen von 1960.