Zypern - die EU und die Türkei

Der Zypern-Konflikt und die Auseinandersetzung über einen Beitritt der Republik Zypern zur EU gehören zu den wichtigsten Streitpunkten in den Beziehungen zwischen EU und Türkei.

Auf Zypern existieren seit 1974 defacto zwei Staaten: die Türkische Republik von Nord-Zypern (TRNC) und die griechische Republik Zypern. Während die Republik Zypern internationale Anerkennung genießt, bestehen UN-Entschließungen, die die TRNC als türkisch besetztes Gebiet charakterisieren. Dementsprechend finden die Verhandlungen über einen EU-Beitritt auch nur zwischen der Republik Zypern und der EU statt - ohne Beteiligung der TRNC.

Hintergrund dieser politischen Konstellation ist die Wahrnehmung, daß die Türkei ihre Intervention im Jahre 1974 mit dem Ziel der Annexion eines Teils Zyperns begangen habe. Dabei gerät leicht aus dem Blick, daß auf der erst 1960 unabhängig gewordenen Insel seit 1964 UN-Friedenstruppen stationiert wurden. Anlaß waren bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen der griechischen Bevölkerungsmehrheit und der türkischen Minderheit. Die türkischen Zyprioten werfen der griechischen Mehrheit vor, zur Erreichung ihres Ziels einer Vereinigung Zyperns mit Griechenland eine systematische Vertreibungs- und Vernichtungspolitik gegen ihre türkischen Nachbarn betrieben zu haben. Anlaß für die türkische Intervention war der vom Obristen-Regime in Griechenland unterstützte Putsch auf Zypern im Juli 1974. Die Türkei beruft sich bei der Intervention auf die Rechte, die ihr das Gründungsabkommen der Republik Zypern, geschlossen im Jahr 1960 zwischen Groß Britanien, Griechenland, der Türkei und der Republik Zypern, eingeräumt wurden.

Die unter Vermittlung der UN geführten Verhandlungen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten zeigen bisher keine greifbaren Fortschritte. Die Grenze zwischen beiden Gebieten wird nach wie vor von UN-Friedenstruppen bewacht. Das militärische Krisenpotential Zyperns wirkt - bei allem politischen Frühling zwischen Griechenland und der Türkei seit 1999 fort.

Dem Verhalten der EU in diesem Konflikt kommt eine hohe Bedeutung für die Beziehungen zur Türkei zu. Aus türkischer Sicht steht die Glaubwürdigkeit der EU in Fragen der Verbindlichkeit von Völkerrecht und dem Eintreten für Minderheitenrechte auf dem Spiel. Für die EU spielt die eigene außenpolitische Wirksamkeit bei der Entschärfung internationaler Krisen aber auch die Glaubwürdigkeit der Türkei hinsichtlich der Ernsthaftigkeit ihres Reformwillens auf der Tagesordnung.

Unsere Recherchen haben ergeben, daß bisher nur wenig Material über den Zypern-Konflikt in deutscher Sprache zur Verfügung steht. Wir werden versuchen, durch Dokumente und Beiträge aller Beteiligter neue Möglichkeiten der Meinungsbildung zu schaffen. Angesichts der Komplexität des Themas und der Fülle von Materialien sind wir für Anregungen, weitere Materialien und insbesondere auch für Übersetzungen (englisch, türkisch, griechisch) dankbar.