• (11.07.05) Badestrand in Kadiköy eröffnet. Vor 40 Jahren soll der Strand von Caddebostan (im Istanbuler Stadtbezirk Kadiköy) Inbegriff der feinen Gesellschaft gewesen sein. Zu jener Zeit fuhr man von Ankara aus eher für den Sommer nach Istanbul als an Mittelmeer oder Ägäis ... Nach einer umfangreichen Umgestaltung und Rehabilitation konnten nun zwei Strände wieder in Betrieb genommen werden. Wasserproben zeigen eine ausreichende Wasserqualität, die täglich auch ausgehängt werden soll. Der Strand ist eintrittsfrei und verfügt über zwei ständige Rettungsschwimmer in Bereitschaft.
• (Zaman, 10.07.05) Neues Strafrecht steigert Nachfrage nach Rechtsanwälten. Der Vorsitzende der Istanbuler Anwaltskammer Kazim Kolcaoglu erklärte, dass seit Inkrafttreten der neuen Strafprozeßordnung die Anfrage nach Anwälten um das vierfache gestiegen sei. Im vergangenen Monat seien statt bisher 1.500 Anfragen 5.000 Anrufe von Polizeirevieren gekommen, wobei die bezahlten Gebühren für die Anwaltsdienste äußerst gering seien. Eine weitere Meldung berichtet über Ausführungen von Innenminister Aksu über die neu geschaffenen Justizkräfte, die ebenfalls auf der Grundlage der zum 1. Juni wirksam gewordenen Strafrechtsreform geschaffen wurden. Die "adli kolluk" (Justizkräfte/Kriminalpolizei) setze sich aus Angehörigen der Sicherheitskräfte zusammen. Dies verbleiben in ihren bisherigen Verwaltungsstrukturen, üben ihre Aufgabe jedoch in engem Dialog mit den Staatsanwälten aus. Diesbezüglich sei auch ein Schreiben an das Justizministerium gesandt worden.
• (taz, 8.07.05) Bafög-Anspruch auch bei Studium in der Türkei. Der Europäische Gerichtshof hat, gestützt auf das Assoziationsabkommen zwischen Türkei und EU, entschieden, dass für in Deutschland lebende türkische Staatsbürger auch bei einem Studiensemester in der Türkei der Bafög-Anspruch erhalten bleibt.
• (Aksam, 8.07.05) Zwei DEHAP-Funktionäre wegen kurdischer Reden verurteilt. Für im Zuge des Kommunalwahlkampfes im vergangenen Jahres in kurdischer Sprache gehaltene Reden wurde der stellvertretende DEHAP-Vorsitzende Handan Çaglayan sowie Ahmet Dagtekin, Provinzvorsitzender der Partei für Urfa, zu Freiheitsstrafen von sieben bzw. sechs Monaten verurteilt.
• (Radikal, 8.07.05) Änderungsgesetz zum Strafgesetzbuch in Kraft getreten. Das nach einem Veto von Staatspräsident Sezer ans Parlament zurücküberwiesene Änderungsgesetz zum Strafgesetzbuch wurde, nachdem es dort ohne Änderung erneut verabschiedet wurde, im Staatsanzeiger veröffentlicht. Mit dem Änderungsgesetz werden die Zusatzstraftatbestände für Presse und Medien weitgehend gestrichen. "Handeln gegen nationale Interessen" bleibt weiterhin strafbar, wobei dies auch auf in der Türkei lebende Ausländer ausgeweitet wird. Das Veto des Präsidenten bezog sich zum einen auf den Erlaubnisvorbehalt des Justizministeriums bei Anklageerhebung für im Ausland verübte Straftaten sowie auf die Verringerung des Strafmaßes bei ohne Genehmigung durchgeführten Bildungsmaßnahmen.
• (Radikal, 7.07.05) Zwischenbilanz bei Dorf-Rücksiedlung. Innenminister Aksu erklärte, dass von 360.000 Personen, die in den Ost- und Südost-Provinzen aus Sicherheitsgründen ihre Dörfer verlassen mußten, 125.539 zurückgekehrt sind. Parallel dazu haben seit einigen Wochen die Entschädigungszahlungen nach dem neuen Gesetz zur Entschädigung von Terrorismusopfern begonnen. In einem Rundschreiben fordert der Innenminister die Provinzverwaltungen auf, mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenzuarbeiten und ihre Projekte, soweit sie für angemessen erachtet werden, zu unterstützen.

weitere Kurzmeldungen