• Türkische Internet Community. "Wir – das sind Schüler, Studenten, Akademiker und Berufstätige die sich mit der Türkei verbunden fühlen und meinen eine tendenziöse Berichterstattung gegen die Türkei in Deutschland ausgemacht zu haben. Aus diesem Grunde haben wir uns als “Türkische Internet Community” (TIC) organisiert und versuchen unsere Sicht der Politik, Wirtschaft und Soziales mithilfe des weltumspannenden Netzes zu artikulieren. Insbesondere legen wir großen Wert darauf, integrative Quellen wie Ihre Seite eine ist, ausfindig zu machen und mit Ihnen Verbindung aufzunehmen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie uns erlaubten einen Banner Ihrer Seite als Partnerseite auf www.turkcom.org zu implementieren."
• (Radikal, 31.07.05) Entführter Bürgermeister von Bingöl wieder frei. Der am Donnerstag von der PKK entführte AKP-Bürgermeister von Bingöl soll Berichten von dessen Familie zufolge wieder freigelassen worden sein. Für seine und die Freilassung eines entführten Gendameriesoldaten hatten sich u.a. auch zivile Organisationen der Region in Aufrufen und Aktionen eingesetzt.
• (Radikal, 30.07.05) Kassationsgerichtshof legt Urteilsbegründung zu "muttersprachlichem Unterricht" vor. Im Schließungsverfahren gegen die Lehrergewerkschaft Egitim Sen hatte die große Kammer des Kassationsgerichtshofes beschlossen, dass die in der Satzung verankerte Forderung nach muttersprachlichen Unterricht in auch anderen Sprachen als Türkisch gegen die Verfassung verstoße. In der Urteilsbegründung wird bekräftigt, dass andere Sprachen als Türkisch als Unterrichtssprache die Einheit der Nation gefährden und dementsprechend unzulässig seien.
• (NTV, 30.07.05) Verwaltungsgerichtshof bestätigt Sonderstatus von Minderheitenstiftungen. Im Rechtsstreit um die Auflösung der griechischen Stiftung des Waisenhauses für Jungen und Mädchen auf Büyükada erklärte der Verwaltungsgerichtshof, dass die Stiftung in den Geltungsbereich des Gesetzes 5504 aus dem Jahr 1949 falle und darum einen Sonderstatus beanspruchen dürfe. Hatte das Generaldirektorat für das Stiftungswesen das Auflösungsbegehren damit begründet, dass die Stiftung ihre wohltätigen Aufgaben nicht mehr erfülle, so schützt der Spruch des Verwaltungsgerichtshofes jedoch nur Stiftungen, die vor 1949 den Titel einer "mülhak" (gebundenen) Stiftung erlangt haben. Zugleich berichten türkische Zeitungen auch über den aktuellen Streit des griechischen Patriarchats mit dem Generaldirektorat über die Nutzung eines griechischen Klosters auf der Insel Kinaliada. Während die griechische Gemeinde das Kloster im Sommer für ein Kinder-Camp nutzt, hatte das Generaldirektorat auch hier ein Enteignungsverfahren eingeleitet. Wegen des Streits konnte das Camp in diesem Jahr nicht stattfinden.
• (Zaman, 29.07.05) Haftstrafe für Anrede "verehrter Herr". Der DEHAP-Provinzvorsitzende für Erzurum Bedri Firat wurde vom 2. Großen Strafgericht Erzurum zu 10 Monaten Haft und Geldstrafe verurteilt. Hintergrund war, dass Firat in einem Zeitungsinterview bezogen auf den PKK-Chef Abdullah Öcalan die Anrede "sayin" ("vereehrter Herr") gebraucht hatte. Das Gericht bewertete die Anrede im Rahmen des Antiterrorgesetzes.
• (Radikal, 28.07.05) Türkei wegen Vorfälle in der Istanbuler Gazi-Siedlung verurteilt. Am 12. März 1995 kamen 17 Menschen bei Unruhen in den Istanbuler Bezirken Gaziosmanpasa und Ümraniye ums Leben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Türkei nun zu Schadenersatzzahlungen wegen "Verletzung des Rechts auf Leben" und "Behinderung bei der Geltendmachung von Rechten bei nationalen Institutionen". Ein weiteres Urteil erging in einem Fall, bei dem eine Entschädigung für ein verstaatlichtes Grundstück verspätet ausgezahlt wurde.
• (26.07.05) Aufruf für Beiträge zu "Migration - gestern bis heute und unsere Hoffnungen". "Wir, der Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart, sind derzeit in den Vorbereitungen eines bedeutenden Projekts. "Migration - gestern bis heute und unsere Hoffnungen" lautet das Thema und das Motto, zu dem der Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart in den nächsten Monaten eine Ausstellung durchführen und ein Dokumentationskatalog zusammenstellen möchte. Insbesondere bitten wir hierzu Angehörige der ersten Generation der Migranten um tatkräftige Unterstützung. Denn: Eine Geschichte beginnt immer am Anfang. Und die Geschichte über Migration, über Menschen, die als Migranten in dieses Land kamen, beginnt mit den ersten - der ersten Generation. Wir wollen die Erinnerungen von gestern in die Gegenwart holen, damit sie von kommenden Generationen weitergetragen werden können. Deswegen ist Ihre Unterstützung für unsere bescheidene aber wundervolle Arbeit von großer Hilfe und von wichtiger Bedeutung. Falls Sie noch Bilder, Fotos, Videoaufnahmen, Briefe oder andere Dokumente oder ähnliches (alte Pässe..) über die ersten Jahre, über Fabriken, in denen Sie gearbeitet haben, über Arbeiterheime, in denen sie gewohnt haben, über Ihre Reisen, Ihre Kinder oder darüber, wie Ihr Leben heute aussieht, besitzen, dann schicken Sie sie uns bis zum 15.Oktober 2005 zu. " www.dost-der.de
• (Zaman, 26.07.05) Erste Verfassungsgerichtspräsidentin der Türkei. Mit der Wahl von Tülay Tugcu zur Vorsitzenden des Verfassungsgerichts wurde erstmals eine Frau an die Spitze dieses Gerichts bestellt. Die 1942 geborene Juristin war nach vorheriger Tätigkeit am Verwaltungsgerichtshof 1999 noch von Süleyman Demirel an das Verfassungsgericht berufen worden.

weitere Kurzmeldungen