Jahrgang 3 Nr. 32 vom 8.08.2005
Kurzmeldungen 

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  • (Zaman, 8.08.05) Aufarbeitung von osmanischen Archiven. In der Meldung wird berichtet, dass ein Stoß Akten, die sich in einem Lager des Dolmabahç Palastes von Istanbul befanden und in ein anderes Depot gesandt werden sollten, bei Sichtung eine Reihe von interessanten historischen Dokumente beinhaltete. Neben Aufzeichnungen des letzten Sultans zu Gemetzeln, die durch Armenier verübt wurden befinden sich auch Notizen des Sultans für eine Freitagsmesse für die Opfer des Befreiungskrieges unter den Papieren. Die Sichtung und Erfassung der Papiere wird voraussichtlich zwei weitere Jahre in Anspruch nehmen und zur Registrierung von 5.000 Dokumenten führen. Das Archiv der osmanischen Schlösser wurde 1987 gegründet, verfügte jedoch bis zum vergangenen Jahr nur über zwei Kataloge, die einen großen Teil des Bestandes nicht erfaßten.
  • (Zaman, 6.08.05) Haci Bektas Tage in Nevsehir. Vom 16. bis 21. August werden in Nevsehir Gedenkfeiern für Hace Bektas Veli durchgeführt, zu 150.000 Besucher erwartet werden. Angekündigt hat sich auch politische Prominenz: Staatspräsident Sezer, Ministerpräsident Erdogan und Oppositionsführer Baykal. Vorgesehen sind neben kulturellen Veranstaltungen auch verschiedene Diskussionen, u.a. auch ein Gedenken des Erdbebens vom 17. August 1999.
  • (NTV, 5.08.05) Nordzyperns Präsident Talat warnt vor Abzug türkischer Truppen. Während Talat die Unterzeichnung des Anpassungsprotokolls zur Erweiterung der Zollunion durch die Türkei als "erwartbar" charakterisierte, warnte er davor, dass ein Abzug der türkischen Truppen von Nord-Zypern zu einem neuen Blutvergießen führen könne. Bereits einige Tage zuvor hatte Talat außerdem gemahnt, die Türkei möge auf ihre Position bestehen und auf keinen Fall türkische Häfen und Flughäfen für das griechische Süd-Zypern öffnen. Ein Abzug der türkischen Truppen oder auch eine Anerkennung Süd-Zyperns durch die Türkei sei erst möglich, wenn eine abschließende Lösung im Zypern-Konflikt gefunden sei. Talat erklärte aber auch, dass für die Räumung der Mienen an der Demakartionslinie zwischen beiden Teilen Zyperns bei durch die UN vermittelten Verhandlungen eine Übereinkunft getroffen worden sei.
  • (Milliyet, 5.08.05) Generalsekretär Murat Sungar reicht Rücktritt ein. Der Generalsekretär des Generalsekrariats für die EU Murat Sungar hat um vorzeitige Pensionierung zum 30. September gebeten. Neben persönlichen Gründen spiele für die Entscheidung auch eine Rolle, dass die Regierung frei sein solle, für die Führung der Beitrittsverhandlungen das Team zusammenzustellen, mit dem sie arbeiten wolle. Sungar, der als einer der Architekten des Nationalen Programms zur Einlösung der Kopenhagener Kriterien gilt und über gute Beziehungen zu den Botschaften der EU-Staaten in Ankara verfügt, soll sich - so Kommentare zum Rücktritt - in der letzten Zeit wiederholt beunruhigt über die langsame und halbherzige Umsetzung von Reformen gezeigt haben. Eine Bestätigung dieser Einschätzung liegt jedoch nicht vor.
  • (Milliyet, 5.08.05) Frankreich erklärt 2006 zum Armenien-Jahr. Von November 2006 bis Juli 2007 wird Frankreich Austragungsort einer Vielzahl von Kulturveranstaltungen mit Künstlern aus Armenien sein. - In der Meldung wird in der Einleitung die Beziehung zur Ablehnenden Haltung Frankreichs gegen die Türkei und am Schluß auf den möglichen Versuch, die Präsidentschaftswahlen 2007 in Frankreich zu beeinflussen, hingewiesen.
  • (NTV, 4.08.05) Mehr als 5 Millionen anhängige Gerichtsverfahren. Einer statistischen Analyse des Justizministeriums zufolge ist bei den Gerichtsverfahren ein starker Anstieg zu beobachten, der sich vor allem auf die Diebstahl, Zwangsvollstreckung und Verstoß gegen das Scheckgesetz konzentrierten. Jeder dreizehnte türkische Bürger befinde sich in einem Rechtsstreit. Von den 5.421.000 laufenden Verfahren befänden sich 521.000 vor dem Kassationsgerichtshof.
  • (Zaman, 3.08.05) Türkei im Falle von zwei verschwundenen HADEP-Funktionären verurteilt. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Türkei im Falle der im Jahr 2001 nach einem Verhör auf der Gendameriestation Silopi verschwundenen HADEP Funktionäre Serdar Tanis und Ebubekir Deniz zu einem Bußgeld in Höhe von 240.000 Euro. Das Gericht kam zu dem Schluß, dass die Türkei gegen sechs Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen habe. Insbesondere habe die türkische Justiz nicht die nötige Sorgfalt zur Aufklärung der Angelegenheit aufgebracht.
  • (NTV, 3.08.05) Villepin gegen Beitrittsverhandlungen solange Türkei Zypern nicht anerkennt. Der französische Ministerpräsident hatte erklärt, dass Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht denkbar seien, solange diese Zypern nicht anerkenne. Andererseits erklärte die EU-Kommission, dass die Türkei alle gestellten Bedingungen zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen erfüllt habe und die Anerkennung Zyperns nicht zu diesen Bedingungen gezählt habe. Der Kommissionssprecher Amadeu Altafaj wies darauf hin, dass die Zuständigkeit für die Lösung der Angelegenheit nicht bei der EU sondern bei der UN läge.

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