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- (Zaman, 8.08.05) Aufarbeitung von osmanischen Archiven.
In der Meldung wird berichtet, dass ein Stoß Akten, die sich in
einem Lager des Dolmabahç Palastes von Istanbul befanden und
in ein anderes Depot gesandt werden sollten, bei Sichtung eine Reihe
von interessanten historischen Dokumente beinhaltete. Neben Aufzeichnungen
des letzten Sultans zu Gemetzeln, die durch Armenier verübt wurden
befinden sich auch Notizen des Sultans für eine Freitagsmesse für
die Opfer des Befreiungskrieges unter den Papieren. Die Sichtung und
Erfassung der Papiere wird voraussichtlich zwei weitere Jahre in Anspruch
nehmen und zur Registrierung von 5.000 Dokumenten führen. Das Archiv
der osmanischen Schlösser wurde 1987 gegründet, verfügte
jedoch bis zum vergangenen Jahr nur über zwei Kataloge, die einen
großen Teil des Bestandes nicht erfaßten.
- (Zaman, 6.08.05) Haci Bektas Tage in Nevsehir.
Vom 16. bis 21. August werden in Nevsehir Gedenkfeiern für Hace
Bektas Veli durchgeführt, zu 150.000 Besucher erwartet werden.
Angekündigt hat sich auch politische Prominenz: Staatspräsident
Sezer, Ministerpräsident Erdogan und Oppositionsführer Baykal.
Vorgesehen sind neben kulturellen Veranstaltungen auch verschiedene
Diskussionen, u.a. auch ein Gedenken des Erdbebens vom 17. August 1999.
- (NTV, 5.08.05) Nordzyperns Präsident Talat warnt vor
Abzug türkischer Truppen. Während
Talat die Unterzeichnung des Anpassungsprotokolls zur Erweiterung der
Zollunion durch die Türkei als "erwartbar" charakterisierte,
warnte er davor, dass ein Abzug der türkischen Truppen von Nord-Zypern
zu einem neuen Blutvergießen führen könne. Bereits einige
Tage zuvor hatte Talat außerdem gemahnt, die Türkei möge
auf ihre Position bestehen und auf keinen Fall türkische Häfen
und Flughäfen für das griechische Süd-Zypern öffnen.
Ein Abzug der türkischen Truppen oder auch eine Anerkennung Süd-Zyperns
durch die Türkei sei erst möglich, wenn eine abschließende
Lösung im Zypern-Konflikt gefunden sei. Talat erklärte aber
auch, dass für die Räumung der Mienen an der Demakartionslinie
zwischen beiden Teilen Zyperns bei durch die UN vermittelten Verhandlungen
eine Übereinkunft getroffen worden sei.
- (Milliyet, 5.08.05) Generalsekretär Murat Sungar reicht
Rücktritt ein. Der Generalsekretär
des Generalsekrariats für die EU Murat Sungar hat um vorzeitige
Pensionierung zum 30. September gebeten. Neben persönlichen Gründen
spiele für die Entscheidung auch eine Rolle, dass die Regierung
frei sein solle, für die Führung der Beitrittsverhandlungen
das Team zusammenzustellen, mit dem sie arbeiten wolle. Sungar, der
als einer der Architekten des Nationalen Programms zur Einlösung
der Kopenhagener Kriterien gilt und über gute Beziehungen zu den
Botschaften der EU-Staaten in Ankara verfügt, soll sich - so Kommentare
zum Rücktritt - in der letzten Zeit wiederholt beunruhigt über
die langsame und halbherzige Umsetzung von Reformen gezeigt haben. Eine
Bestätigung dieser Einschätzung liegt jedoch nicht vor.
- (Milliyet, 5.08.05) Frankreich erklärt 2006 zum Armenien-Jahr.
Von November 2006 bis Juli 2007 wird Frankreich Austragungsort einer
Vielzahl von Kulturveranstaltungen mit Künstlern aus Armenien sein.
- In der Meldung wird in der Einleitung die Beziehung zur Ablehnenden
Haltung Frankreichs gegen die Türkei und am Schluß auf den
möglichen Versuch, die Präsidentschaftswahlen 2007 in Frankreich
zu beeinflussen, hingewiesen.
- (NTV, 4.08.05) Mehr als 5 Millionen anhängige Gerichtsverfahren.
Einer statistischen Analyse des Justizministeriums zufolge ist bei den
Gerichtsverfahren ein starker Anstieg zu beobachten, der sich vor allem
auf die Diebstahl, Zwangsvollstreckung und Verstoß gegen das Scheckgesetz
konzentrierten. Jeder dreizehnte türkische Bürger befinde
sich in einem Rechtsstreit. Von den 5.421.000 laufenden Verfahren befänden
sich 521.000 vor dem Kassationsgerichtshof.
- (Zaman, 3.08.05) Türkei im Falle von zwei verschwundenen
HADEP-Funktionären verurteilt. Der europäische
Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Türkei im Falle
der im Jahr 2001 nach einem Verhör auf der Gendameriestation Silopi
verschwundenen HADEP Funktionäre Serdar Tanis und Ebubekir Deniz
zu einem Bußgeld in Höhe von 240.000 Euro. Das Gericht kam
zu dem Schluß, dass die Türkei gegen sechs Bestimmungen der
Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen habe. Insbesondere
habe die türkische Justiz nicht die nötige Sorgfalt zur Aufklärung
der Angelegenheit aufgebracht.
- (NTV, 3.08.05) Villepin gegen Beitrittsverhandlungen solange
Türkei Zypern nicht anerkennt. Der französische
Ministerpräsident hatte erklärt, dass Beitrittsverhandlungen
mit der Türkei nicht denkbar seien, solange diese Zypern nicht
anerkenne. Andererseits erklärte die EU-Kommission, dass die Türkei
alle gestellten Bedingungen zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen
erfüllt habe und die Anerkennung Zyperns nicht zu diesen Bedingungen
gezählt habe. Der Kommissionssprecher Amadeu Altafaj wies darauf
hin, dass die Zuständigkeit für die Lösung der Angelegenheit
nicht bei der EU sondern bei der UN läge.
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