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- (Milliyet, 27.08.05) Mit Beitritt von Emin Sirin ANAP bei
16 Parlamentssitzen. Mit dem Eintritt des unabhängigen
Parlamentsabgeordneten Emin Sirin (Istanbul) verfügt die ANAP nun
über 16 Parlamentssitze. Gelingt es der Partei, noch vier weitere
Abgeordnete zum Eintritt zu bewegen, erlangt sie Fraktionsstatus. Damit
erhielte sie das Recht, in Ausschüssen vertreten zu sein und käme
in den Genuß der staatlichen Parteienfinanzierung.
- (Radikal, 27.08.05) Geschichte Izmirs reicht 8.000 Jahre zurück.
Bei Ausgrabungen in Yesilova (Bornova) stieß man in acht Meter
Tiefe auf die bisher ältesten Überreste der Vorläufer
des heutigen Izmir. Bisher konnte die Siedlungsgeschichte Izmirs nur
5.000 Jahre zurückverfolgt werden.
- (Zaman, 26.08.05) Atlas der Lärmbelastung für die
Türkei begonnen. Das Ministerium für
Umwelt und Wald hat ein Programm mit einem Volumen von 175.000 Euro
aufgelegt, um eine Lärmkarte der Türkei aufzustellen. Die
Karte soll Maßnahmen für die Lärmreduzierung und den
Lärmschutz leiten. Ein weiterer Beitrag der Zeitung beschäftigt
sich mit Lärm in Istanbul und erklärt diesen
zu einem der wichtigsten Probleme der Stadt. Während Anwohner stark
befahrener Straßen sich stark belastet fühlen, leiden insbesondere
auch die Anwohner der Einflugschneisen des Atatürk-Flughafens unter
dem Fluglärm. Hingewiesen wird außerdem auf den Landrat von
Karta Ali Sahin, der sich stark für den Lärmschutz engagiert
und feststellt, dank verschiedener Verbote die Lärmbelastung um
drei Viertel gesenkt zu haben. Kritisiert wird in diesem Zusammenhang
die Entscheidung der Großstadtverwaltung, die Öffnungszeit
für Vergnügungsstätten bis 3.00 Uhr Nachts zu verlängern.
- (Radikal, 25.08.05) Theaterstreit mit Minister Atilla Koç.
Nach dem geschlossenen Rücktritt der Leitung aller staatlichen
Theater sowie der 12 Regionaldirektoren in Folge der Ablösung des
Generaldirektors der staatlichen Theater, wies der Minister für
Tourismus und Kultur Atilla Koç Vorwürfe zurück, er
würde parteikonforme Stellenbesetzungen vornehmen. Er warnte die
zurückgetretenen Direktoren, dass sie ihre Ämter solange weiterzuführen
hätten, bis ihr Rücktritt angenommen worden sei.
- (Dünya, 24.08.05) AK Parti kündigt Verfassungspaket
für Oktober an. Nach Auskunft des Vorsitzenden
des parlamentarischen Verfassungsausschusses Burhan Kuzu werden auch
im August die Beratungen über ein aus 52 Artikeln bestehenden Verfassungsänderungsentwurf
fortgesetzt. Zu den Änderungsvorschlägen gehören u.a.
eine Klausel, die die Vollmacht der Regierung zur Entsendung von Soldaten
ins Ausland erweitert. Außerdem soll die Immunität von Abgeordneten
auf ihre unmittelbare parlamentarische Arbeit beschränkt werden.
Kuzu hob hervor, dass für alle Änderungsvorschläge ein
gesellschaftlicher und politischer Konsens gesucht werde.
- (Zaman, 24.08.05) "Alternative" Armenier-Konferenz
findet vom 23. bis 25. September statt. Die
eigentlich für Mai vorgesehene, nach scharfen Protesten nicht zuletzt
seitens Justizminister Çiçek abgesagte Armenier-Konferenz
an der Bosporus Universität findet nun Ende September statt. Nach
Auskunft des Rektors der Universität habe das Vorbereitungskomitee
seine Arbeit aufgenommen. (Andere Zeitungsmeldungen geben an, dass insbesondere
Ministerpräsident Erdogan darauf gedrungen habe, die Veranstaltung
durchzuführen. Außenminister Gül hat angekündigt,
dass er an der Konferenz teilnehmen wolle).
- (Yeni Safak, 24.08.05) Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates.
Nach den Auseinandersetzungen über die Initiative von Ministerpräsident
Erdogan, der erklärt hatte, man müsse Terror mit mehr Demokratie
und Wohlstand bekämpfen, war die Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates,
bei dem Staatspräsident, Regierung, Militär und Sicherheitskräfte
zusammenkommen, mit großer Spannung erwartet worden. Im Vorfeld
war berichtet worden, dass sich Regierung, Militärführung
und das Generalsekretariat des Nationalen Sicherheitsrates mit jeweils
eigenen Berichten zur Terrorismusbekämpfung auf die Sitzung vorbereitet
hätten. Die Yeni Safak berichtet davon, dass Ministerpräsident
Erdogan bei der Sitzung vor allem auf die Wichtigkeit hingewiesen habe,
die Zivilbevölkerung vor Auswirkungen von Terrorismus und Terrorismusbekämpfung
zu schützen, da nur auf diese Weise der Terrorismus zu brechen
sei. (Mit der Sitzung des Rates war die Diskussion jedoch nicht abgeschlossen.
So kommentiert die Tageszeitung in ihrem Bericht von der Sitzung, dass
im Schlußprotokoll auf die "Erinnerung der Regierung an ihre
verfassungsmäßigen Aufgaben" hingewiesen wurde, mit
der kritischen Haltung des Staatspräsidenten und der Militärführung
gegenüber Ministerpräsident Erdogans Konzept eines "Kurden-Problems".
Am nächsten Tag wurde diese Interpretation auch von der CHP aufgegriffen.)
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Mit Beitritt von Emin Sirin ANAP bei 16
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