Jahrgang 3 Nr. 35 vom 29.08.2005
Kurzmeldungen 

Jetzt kostenlos!



 
  • (Milliyet, 27.08.05) Mit Beitritt von Emin Sirin ANAP bei 16 Parlamentssitzen. Mit dem Eintritt des unabhängigen Parlamentsabgeordneten Emin Sirin (Istanbul) verfügt die ANAP nun über 16 Parlamentssitze. Gelingt es der Partei, noch vier weitere Abgeordnete zum Eintritt zu bewegen, erlangt sie Fraktionsstatus. Damit erhielte sie das Recht, in Ausschüssen vertreten zu sein und käme in den Genuß der staatlichen Parteienfinanzierung.
  • (Radikal, 27.08.05) Geschichte Izmirs reicht 8.000 Jahre zurück. Bei Ausgrabungen in Yesilova (Bornova) stieß man in acht Meter Tiefe auf die bisher ältesten Überreste der Vorläufer des heutigen Izmir. Bisher konnte die Siedlungsgeschichte Izmirs nur 5.000 Jahre zurückverfolgt werden.
  • (Zaman, 26.08.05) Atlas der Lärmbelastung für die Türkei begonnen. Das Ministerium für Umwelt und Wald hat ein Programm mit einem Volumen von 175.000 Euro aufgelegt, um eine Lärmkarte der Türkei aufzustellen. Die Karte soll Maßnahmen für die Lärmreduzierung und den Lärmschutz leiten. Ein weiterer Beitrag der Zeitung beschäftigt sich mit Lärm in Istanbul und erklärt diesen zu einem der wichtigsten Probleme der Stadt. Während Anwohner stark befahrener Straßen sich stark belastet fühlen, leiden insbesondere auch die Anwohner der Einflugschneisen des Atatürk-Flughafens unter dem Fluglärm. Hingewiesen wird außerdem auf den Landrat von Karta Ali Sahin, der sich stark für den Lärmschutz engagiert und feststellt, dank verschiedener Verbote die Lärmbelastung um drei Viertel gesenkt zu haben. Kritisiert wird in diesem Zusammenhang die Entscheidung der Großstadtverwaltung, die Öffnungszeit für Vergnügungsstätten bis 3.00 Uhr Nachts zu verlängern.
  • (Radikal, 25.08.05) Theaterstreit mit Minister Atilla Koç. Nach dem geschlossenen Rücktritt der Leitung aller staatlichen Theater sowie der 12 Regionaldirektoren in Folge der Ablösung des Generaldirektors der staatlichen Theater, wies der Minister für Tourismus und Kultur Atilla Koç Vorwürfe zurück, er würde parteikonforme Stellenbesetzungen vornehmen. Er warnte die zurückgetretenen Direktoren, dass sie ihre Ämter solange weiterzuführen hätten, bis ihr Rücktritt angenommen worden sei.
  • (Dünya, 24.08.05) AK Parti kündigt Verfassungspaket für Oktober an. Nach Auskunft des Vorsitzenden des parlamentarischen Verfassungsausschusses Burhan Kuzu werden auch im August die Beratungen über ein aus 52 Artikeln bestehenden Verfassungsänderungsentwurf fortgesetzt. Zu den Änderungsvorschlägen gehören u.a. eine Klausel, die die Vollmacht der Regierung zur Entsendung von Soldaten ins Ausland erweitert. Außerdem soll die Immunität von Abgeordneten auf ihre unmittelbare parlamentarische Arbeit beschränkt werden. Kuzu hob hervor, dass für alle Änderungsvorschläge ein gesellschaftlicher und politischer Konsens gesucht werde.
  • (Zaman, 24.08.05) "Alternative" Armenier-Konferenz findet vom 23. bis 25. September statt. Die eigentlich für Mai vorgesehene, nach scharfen Protesten nicht zuletzt seitens Justizminister Çiçek abgesagte Armenier-Konferenz an der Bosporus Universität findet nun Ende September statt. Nach Auskunft des Rektors der Universität habe das Vorbereitungskomitee seine Arbeit aufgenommen. (Andere Zeitungsmeldungen geben an, dass insbesondere Ministerpräsident Erdogan darauf gedrungen habe, die Veranstaltung durchzuführen. Außenminister Gül hat angekündigt, dass er an der Konferenz teilnehmen wolle).
  • (Yeni Safak, 24.08.05) Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates. Nach den Auseinandersetzungen über die Initiative von Ministerpräsident Erdogan, der erklärt hatte, man müsse Terror mit mehr Demokratie und Wohlstand bekämpfen, war die Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates, bei dem Staatspräsident, Regierung, Militär und Sicherheitskräfte zusammenkommen, mit großer Spannung erwartet worden. Im Vorfeld war berichtet worden, dass sich Regierung, Militärführung und das Generalsekretariat des Nationalen Sicherheitsrates mit jeweils eigenen Berichten zur Terrorismusbekämpfung auf die Sitzung vorbereitet hätten. Die Yeni Safak berichtet davon, dass Ministerpräsident Erdogan bei der Sitzung vor allem auf die Wichtigkeit hingewiesen habe, die Zivilbevölkerung vor Auswirkungen von Terrorismus und Terrorismusbekämpfung zu schützen, da nur auf diese Weise der Terrorismus zu brechen sei. (Mit der Sitzung des Rates war die Diskussion jedoch nicht abgeschlossen. So kommentiert die Tageszeitung in ihrem Bericht von der Sitzung, dass im Schlußprotokoll auf die "Erinnerung der Regierung an ihre verfassungsmäßigen Aufgaben" hingewiesen wurde, mit der kritischen Haltung des Staatspräsidenten und der Militärführung gegenüber Ministerpräsident Erdogans Konzept eines "Kurden-Problems". Am nächsten Tag wurde diese Interpretation auch von der CHP aufgegriffen.)

weitere Kurzmeldungen

Mit Beitritt von Emin Sirin ANAP bei 16 Parlamentssitzen


Geschichte Izmirs reicht 8.000 Jahre zurück


Atlas der Lärmbelastung für die Türkei begonnen


Theaterstreit mit Minister Atilla Koç


AK Parti kündigt Verfassungspaket für Oktober an


"Alternative" Armenier-Konferenz findet vom 23. bis 25. September statt


Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates

 

Archiv

Zurück