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- (Zaman, 3.10.05) Tausende beim Istanbul Marathon.
Wieder nahmen an dem seit 1979 durchgeführten Marathonlauf in Istanbul,
der dieses Jahr unter dem Motto "Tausend Herzen, ein Wunsch: Frieden"
stand, Tausende teil. Volkslauf (15 km) und Marathon starteten wieder
auf der asiatischen Seite und führten zum Ziel auf der europäischen
Seite der Stadt.
- (Aksam, 3.10.05) Kundgebung gegen EU in Ankara.
Vor 60.000 Teilnehmern rief der MHP Vorsitzende Devlet Bahceli die Regierung
dazu auf, nicht zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen nach Luxemburg
zu reisen, da die EU das Land spalten wolle. (Die Radikal berichtet
außerdem über eine Kundgebung der TKP in Istanbul-Kadiköy,
die sich ebenfalls gegen die EU richtete).
- (NTV, 2.10.05) Ein Toter bei illegaler Kundgebung.
Bei einer nicht angemeldeten Kundgebung wurden Slogans zugunsten der
PKK und Abdullah Öcalans gerufen. Beim Einschreiten der Polizei
wurden Molotow Cocktails geworfen. Die Polizei habe zunächst Warnschüsse
in die Luft abgegeben, als weiterhin Molotow Cocktails geworfen wurden,
auch auf Demonstranten geschossen, wobei ein Demonstrant erschossen
wurde. Ein Polizist wurde am Kopf verletzt.
- (Milliyet, 1.10.05) Weiter starke Unterstützung für
EU-Beitritt. Eine Untersuchung des privaten
Instituts A&G Arastirma zeigt eine Unterstützung für einen
EU-Beitritt der Türkei bei 57,4 %, was einem Rückgang von
rund 10 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr entspricht. Nach Alter
aufgeschlüsselt fällt die Unterstützung mit wachsendem
Alter, mit steigendem Bildungsniveau steigt die Unterstützung für
den EU-Beitritt. Im Hinblick auf die aktuellen Konfliktthemen glauben
47,6 %, dass auch eine Anerkennung Süd-Zyperns die Beitrittsaussichten
nicht verbessere. Eine Mitgliedschaft mit beschränkter Freizügigkeit
hält die Mehrheit der Befragten für inakzeptabel.
- (Radikal, 30.09.05) Rotation bei Provinzgouverneuren und Landräten.
Staatspräsident Sezer bestätigte eine Liste, in der turnusgemäß
14 Provinzgouverneure, 100 Gouverneursgehilfen und 284 Landräte
versetzt wurden. Unter den versetzten Landräten befinden sich auch
der von Sütçüler, der wegen des Versuchs im Frühjahr,
Bücher von Orhan Pamuk aus öffentlichen Bibliothen zu entfernen,
gerügt worden war, sowie der Landrat von Kiziltepe (Mardin), dessen
Amtsführung im Zusammenhang mit der Erschießung von zwei
Menschen bei einer Antiteorroraktion in die Kritik geraten war.
- (Radikal, 30.09.05) Gesundheitsministerium untersagt Embrionenforschung.
Mit einer Verordnung hat das Gesundheitsministerium die Stammzellenforschung
an Embrionen bis auf weiteres untersagt. Es erhält dabei weitgehend
Unterstützung von ärztlichen Fachverbänden, die darauf
drängen, nun verbindliche Standards zu formulieren.
- (Radikal, 30.09.05) Innenministerium gibt Verordnung zum sozialen
Wohnungsbau heraus. Der neuen Verordnung zufolge
können Städte und Großstädte für Familien,
deren Einkommen nicht höher als das 1,5 bzw. 2-fache des Mindestlohnes
ist, Sozialwohnungen errichten. Der Erlös anderer kommunaler Wohnungsbauaktivitäten
soll zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus verwandt werden. Sozialwohnungen
sollen eine Bruttofläche von 100 Quadratmetern nicht übersteigen
und mit geringem Kapitaleinsatz errichtet werden.
- (Dünya, 29.09.05) Sevket Gürsoy aus der CHP ausgetreten.
Der seit fast 30 Jahre aktiv für die CHP arbeitende
Abgeordnete der Provinz Adiyaman begründete seinen Austritt mit
der "vollkommen von den Werten und Bedürfnissen der Gesellschaft
losgelösten Politik" der CHP. (Er trat einen Tag später
zur ANAVATAN (Anap) über, der somit nur noch zwei Sitze fehlen,
um eine Fraktion bilden zu können).
- (Radikal, 29.09.05) AK Parti entschärft Novelle des Antiterrorgesetzes.
Nachdem der von einer Arbeitsgruppe unter Leitung des Justizministeriums
erarbeitete Änderungsentwurf für das Antiterrorgesetz für
heftige Kritik gesorgt hatte, hat eine Kommission der regierenden Ak
Parti weitgehende Änderungen am Entwurf vorgenommen. Dabei soll
die kritisierte Erweiterung des Straftatbestandes "Terrorismus"
gestrichen, von einer Beschneidung der Verteidigerrechte abgesehen und
die Verhängung von vorbeugenden Maßnahmen zur Verhinderung
terroristischer Aktionen ebenfalls nicht aufgenommen worden sein. Grundsätzlich
soll sich die Novelle stark an dem im Juni in Kraft getretene neuen
Strafgesetzbuch orientieren.
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