Jahrgang 3 Nr. 40 vom 3.10.2005
Kurzmeldungen 

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  • (Zaman, 3.10.05) Tausende beim Istanbul Marathon. Wieder nahmen an dem seit 1979 durchgeführten Marathonlauf in Istanbul, der dieses Jahr unter dem Motto "Tausend Herzen, ein Wunsch: Frieden" stand, Tausende teil. Volkslauf (15 km) und Marathon starteten wieder auf der asiatischen Seite und führten zum Ziel auf der europäischen Seite der Stadt.
  • (Aksam, 3.10.05) Kundgebung gegen EU in Ankara. Vor 60.000 Teilnehmern rief der MHP Vorsitzende Devlet Bahceli die Regierung dazu auf, nicht zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen nach Luxemburg zu reisen, da die EU das Land spalten wolle. (Die Radikal berichtet außerdem über eine Kundgebung der TKP in Istanbul-Kadiköy, die sich ebenfalls gegen die EU richtete).
  • (NTV, 2.10.05) Ein Toter bei illegaler Kundgebung. Bei einer nicht angemeldeten Kundgebung wurden Slogans zugunsten der PKK und Abdullah Öcalans gerufen. Beim Einschreiten der Polizei wurden Molotow Cocktails geworfen. Die Polizei habe zunächst Warnschüsse in die Luft abgegeben, als weiterhin Molotow Cocktails geworfen wurden, auch auf Demonstranten geschossen, wobei ein Demonstrant erschossen wurde. Ein Polizist wurde am Kopf verletzt.
  • (Milliyet, 1.10.05) Weiter starke Unterstützung für EU-Beitritt. Eine Untersuchung des privaten Instituts A&G Arastirma zeigt eine Unterstützung für einen EU-Beitritt der Türkei bei 57,4 %, was einem Rückgang von rund 10 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr entspricht. Nach Alter aufgeschlüsselt fällt die Unterstützung mit wachsendem Alter, mit steigendem Bildungsniveau steigt die Unterstützung für den EU-Beitritt. Im Hinblick auf die aktuellen Konfliktthemen glauben 47,6 %, dass auch eine Anerkennung Süd-Zyperns die Beitrittsaussichten nicht verbessere. Eine Mitgliedschaft mit beschränkter Freizügigkeit hält die Mehrheit der Befragten für inakzeptabel.
  • (Radikal, 30.09.05) Rotation bei Provinzgouverneuren und Landräten. Staatspräsident Sezer bestätigte eine Liste, in der turnusgemäß 14 Provinzgouverneure, 100 Gouverneursgehilfen und 284 Landräte versetzt wurden. Unter den versetzten Landräten befinden sich auch der von Sütçüler, der wegen des Versuchs im Frühjahr, Bücher von Orhan Pamuk aus öffentlichen Bibliothen zu entfernen, gerügt worden war, sowie der Landrat von Kiziltepe (Mardin), dessen Amtsführung im Zusammenhang mit der Erschießung von zwei Menschen bei einer Antiteorroraktion in die Kritik geraten war.
  • (Radikal, 30.09.05) Gesundheitsministerium untersagt Embrionenforschung. Mit einer Verordnung hat das Gesundheitsministerium die Stammzellenforschung an Embrionen bis auf weiteres untersagt. Es erhält dabei weitgehend Unterstützung von ärztlichen Fachverbänden, die darauf drängen, nun verbindliche Standards zu formulieren.
  • (Radikal, 30.09.05) Innenministerium gibt Verordnung zum sozialen Wohnungsbau heraus. Der neuen Verordnung zufolge können Städte und Großstädte für Familien, deren Einkommen nicht höher als das 1,5 bzw. 2-fache des Mindestlohnes ist, Sozialwohnungen errichten. Der Erlös anderer kommunaler Wohnungsbauaktivitäten soll zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus verwandt werden. Sozialwohnungen sollen eine Bruttofläche von 100 Quadratmetern nicht übersteigen und mit geringem Kapitaleinsatz errichtet werden.
  • (Dünya, 29.09.05) Sevket Gürsoy aus der CHP ausgetreten. Der seit fast 30 Jahre aktiv für die CHP arbeitende Abgeordnete der Provinz Adiyaman begründete seinen Austritt mit der "vollkommen von den Werten und Bedürfnissen der Gesellschaft losgelösten Politik" der CHP. (Er trat einen Tag später zur ANAVATAN (Anap) über, der somit nur noch zwei Sitze fehlen, um eine Fraktion bilden zu können).
  • (Radikal, 29.09.05) AK Parti entschärft Novelle des Antiterrorgesetzes. Nachdem der von einer Arbeitsgruppe unter Leitung des Justizministeriums erarbeitete Änderungsentwurf für das Antiterrorgesetz für heftige Kritik gesorgt hatte, hat eine Kommission der regierenden Ak Parti weitgehende Änderungen am Entwurf vorgenommen. Dabei soll die kritisierte Erweiterung des Straftatbestandes "Terrorismus" gestrichen, von einer Beschneidung der Verteidigerrechte abgesehen und die Verhängung von vorbeugenden Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Aktionen ebenfalls nicht aufgenommen worden sein. Grundsätzlich soll sich die Novelle stark an dem im Juni in Kraft getretene neuen Strafgesetzbuch orientieren.

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Tausende beim Istanbul Marathon


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