Jahrgang 3 Nr. 47 vom 21.11.2005
Kurzmeldungen 

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  • (NTV, 20.11.05) Baykal als CHP-Vorsitzender bestätigt. Dieses Mal verlief der Parteitag der größten Oppositionspartei ohne Zwischenfälle. Der bisherige Vorsitzende Deniz Baykal wurde mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt, die von ihm unterstützten Satzungsänderung durchgeführt, die Anträge der parteiinternen Opposition abgelehnt. Während Baykal in einer Rede unterstrich, dass im kommenden Jahr Neuwahlen stattfinden müßten und der Staatspräsident von einem neuen Parlament gewählt werden müsse, warf er der Regierung vor, die Grundwerte der Republik nicht verinnerlicht zu haben. Im Hinblick auf die Ereignisse in Semdinli forderte er, zwischen PKK und Volk zu unterscheiden und gegenüber der PKK und ihren Unsterstützern eine klare Haltung einzunehmen.
    Mit in das Parteipräsidium wurde der frühere Aussenminister Ismail Cem, der nach seinem Ausscheiden aus der DSP zunächst eine eigene Partei gründete, dann aber im vergangenen Jahr zur CHP übertrat.
  • (NTV, 19.11.05) Außenminister Gül besucht Angela Merkel. Im Anschluß an sein Gespräch mit der designierten Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Abdullah Gül, dass der Regierungswechsel in Deutschland den EU-Prozeß der Türkei nicht beeinflussen werde. Dies spiegele sich auch in der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU wieder. Nach seinem Gespräch mit Merkel erklärte Gül, dass Konsens darüber bestehe, dass eine enge Zusammenarbeit gepflegt werde. Gül hat Bundeskanzlerin Merkel außerem für 2006 in die Türkei eingeladen.
  • (TÜRSAK, 17.11.05) Preise im Metro Kurzfilm-Festival vergeben. Am 16. November wurden mit einer Feier im Deutschen Generalkonsulat zum dritten Mal Preise für Kurzfilme vergeben. Der Wettbewerb wird von der Metro Group Turkey gestiftet und in Zusammenarbeit mit der türkischen cinematischen Stiftung TÜRSAK durchgeführt. Neben einem Preisgeld werden außerdem Stipendien für ein Studiensemester an der Filmakademie Baden-Württemberg vergeben. Die Preisträger dieses Jahres sind Umut Aral, Devrim Erdogan, Aksel Zeydan Göz, Gökce Pehlivanoglu und Ali Can Meydan.
  • (Zaman, 16.11.05) Volksverhetzungsverfahren gegen Präsidenten des Menschenrechtskontrollausschusses der Staatskanzlei. Die Staatsanwaltschaft Ankara hat gegen Prof. Dr. Ibrahim Kaboglu, früherer Vorsitzender des Menschenrechtskontrollausschusses der Staatskanzlei, sowie gegen Prof. Dr. Baskin Oran wegen des im vergangenen Jahr vorgelegten "Minderheiten-Berichts" Anklage mit einem Strafantrag von fünf Jahren Haft erhoben. Der von Prof. Oran erarbeitete Bericht hatte die enge Auslegung des Minderheiten-Begriffs in der Türkei diskutiert und, um einen ethnischen Beiklang zu vermeiden, türkische Bürger nicht mehr "türk" sondern "türkiyeli" zu verwenden. Der Bericht hatte zu heftigen Auseinandersetzungen in dem Beratungsgremium und schließlich zum Rücktritt des Vorsitzenden geführt. Seit einem Jahr ist der Ausschuß nicht mehr zusammengetreten.
  • (Radikal, 16.11.05) Literaturtage in Diyarbakir. Vom 16. bis 20. November lud die Großstadtverwaltung Diyarbakir zum dritten Mal zum den Literaturtagen. Unter dem Motto "Gedächtnis und Wort" trafen sich Literaten aus dem In- und Ausland, wobei insbesondere die kurdische Literatur im Mittelpunkt stand. Parallel zum Literaturtreffen wurde ein Kongreß zur kurdischen Sprache durchgeführt.
  • (NTV, 15.11.05) 3 Tote bei Demonstration in Yüksekova. Eine Demonstration in Yüksekova (Hakkari) gegen die Ereignisse in Semdinli mit etwa 1.000 Teilnehmern führte zu einer Straßenschlacht mit der Polizei, bei der drei Demonstranten getötet wurden. SiebenPolizisten und neun Demonstranten wurden verletzt. Zwei der Demonstranten sollen getötet worden sein, als ein gepanzertes Polizeifahrzeug umkippte.

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