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- (NTV, 20.11.05) Baykal als CHP-Vorsitzender bestätigt.
Dieses Mal verlief der Parteitag der größten
Oppositionspartei ohne Zwischenfälle. Der bisherige Vorsitzende
Deniz Baykal wurde mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt,
die von ihm unterstützten Satzungsänderung durchgeführt,
die Anträge der parteiinternen Opposition abgelehnt. Während
Baykal in einer Rede unterstrich, dass im kommenden Jahr Neuwahlen stattfinden
müßten und der Staatspräsident von einem neuen Parlament
gewählt werden müsse, warf er der Regierung vor, die Grundwerte
der Republik nicht verinnerlicht zu haben. Im Hinblick auf die Ereignisse
in Semdinli forderte er, zwischen PKK und Volk zu unterscheiden und
gegenüber der PKK und ihren Unsterstützern eine klare Haltung
einzunehmen.
Mit in das Parteipräsidium wurde der frühere Aussenminister
Ismail Cem, der nach seinem Ausscheiden aus der DSP zunächst eine
eigene Partei gründete, dann aber im vergangenen Jahr zur CHP übertrat.
- (NTV, 19.11.05) Außenminister Gül besucht Angela
Merkel. Im Anschluß an sein Gespräch
mit der designierten Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Abdullah
Gül, dass der Regierungswechsel in Deutschland den EU-Prozeß
der Türkei nicht beeinflussen werde. Dies spiegele sich auch in
der Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU wieder. Nach seinem Gespräch
mit Merkel erklärte Gül, dass Konsens darüber bestehe,
dass eine enge Zusammenarbeit gepflegt werde. Gül hat Bundeskanzlerin
Merkel außerem für 2006 in die Türkei eingeladen.
- (TÜRSAK, 17.11.05) Preise im Metro Kurzfilm-Festival
vergeben. Am 16. November wurden mit einer
Feier im Deutschen Generalkonsulat zum dritten Mal Preise für Kurzfilme
vergeben. Der Wettbewerb wird von der Metro Group Turkey gestiftet und
in Zusammenarbeit mit der türkischen cinematischen Stiftung TÜRSAK
durchgeführt. Neben einem Preisgeld werden außerdem Stipendien
für ein Studiensemester an der Filmakademie Baden-Württemberg
vergeben. Die Preisträger dieses Jahres sind Umut Aral, Devrim
Erdogan, Aksel Zeydan Göz, Gökce Pehlivanoglu und Ali Can
Meydan.
- (Zaman, 16.11.05) Volksverhetzungsverfahren gegen Präsidenten
des Menschenrechtskontrollausschusses der Staatskanzlei.
Die Staatsanwaltschaft Ankara hat gegen Prof. Dr. Ibrahim Kaboglu, früherer
Vorsitzender des Menschenrechtskontrollausschusses der Staatskanzlei,
sowie gegen Prof. Dr. Baskin Oran wegen des im vergangenen Jahr vorgelegten
"Minderheiten-Berichts" Anklage mit einem Strafantrag von
fünf Jahren Haft erhoben. Der von Prof. Oran erarbeitete Bericht
hatte die enge Auslegung des Minderheiten-Begriffs in der Türkei
diskutiert und, um einen ethnischen Beiklang zu vermeiden, türkische
Bürger nicht mehr "türk" sondern "türkiyeli"
zu verwenden. Der Bericht hatte zu heftigen Auseinandersetzungen in
dem Beratungsgremium und schließlich zum Rücktritt des Vorsitzenden
geführt. Seit einem Jahr ist der Ausschuß nicht mehr zusammengetreten.
- (Radikal, 16.11.05) Literaturtage in Diyarbakir.
Vom 16. bis 20. November lud die Großstadtverwaltung Diyarbakir
zum dritten Mal zum den Literaturtagen. Unter dem Motto "Gedächtnis
und Wort" trafen sich Literaten aus dem In- und Ausland, wobei
insbesondere die kurdische Literatur im Mittelpunkt stand. Parallel
zum Literaturtreffen wurde ein Kongreß zur kurdischen Sprache
durchgeführt.
- (NTV, 15.11.05) 3 Tote bei Demonstration in Yüksekova.
Eine Demonstration in Yüksekova (Hakkari) gegen
die Ereignisse in Semdinli mit etwa 1.000 Teilnehmern führte zu
einer Straßenschlacht mit der Polizei, bei der drei Demonstranten
getötet wurden. SiebenPolizisten und neun Demonstranten wurden
verletzt. Zwei der Demonstranten sollen getötet worden sein, als
ein gepanzertes Polizeifahrzeug umkippte.
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