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- (Zaman, 26.12.05) 10 neue Museen für Istanbul vorgesehen.
Nach heftiger Kritik über die Lagerbedingungen der Kunstschätze
im Topkapi Serail kündigt das Kulturministerium jetzt an, dass
zehn neue Museen gegründet werden und die eingelagerten Kunstschätze
dort ausgestellt werden sollen. Zur Verwirklichung des Projekts wird
das Serailgelände auf sein altes Maß von Cankurtaran bis
zum Bahnhof Sirkeci vergrößert. Unter dem Namen "Museumsinsel"
sollen neben Bahngebäuden auch das Darphane sowie das Basimevi,
der Gülhane Park und der Alay Köskü einbezogen werden.
- (Radikal, 23.12.05) Korruptionsrazzia am Grenzübergang
Kapikule. Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen
bei der Zollabwicklung und Personenkontrolle am türkisch-bulgarischen
Grenzübergang Kapikule (Edirne) wurden 58 Zollbeamte und 28 Polizeibeamte
festgenommen. Durch versteckte Kameras waren über drei Monate die
Unregelmäßigkeiten dokumentiert worden. Mit der Normalisierung
der Zoll- und Personenabfertigung wird erst nach Weihnachten gerechnet.
- (Radikal, 23.12.05) Freude in Ankara trotz Verurteilung.
Im Fall Xenides-Arestis verurteilte der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte die Türkei wegen Verletzung des Eigentumsrechts.
Xenides-Arestis hatte auf Rückerstattung seines Grundstückes
auf Nord-Zypern und Entschädigung geklagt. Der Gerichtshof verhängte
jedoch keine Geldstrafe und legt in seinem Urteil nahe, dass binnen
drei Monaten ein "innerstaatlicher Rechtsweg" geschaffen werden
müsse. Damit signalisiert der Gerichtshof zugleich, dass er grundsätzlich
die Einrichtung von Schiedskammern auf Nord-Zypern zur Lösung der
Eigentumsfragen für zulässig hält. Eine weitere Meldung
teilt mit, dass wegen der fehlenden Einigung über die Abwicklungsmodalitäten
der EU-Finanzhilfe 120 Mio. Euro, die für Projekte im türkischen
Teil Zyperns vorgesehen waren, verfallen sind. Insgesamt hatte die EU-Komission
259 Mio. Euro vorgesehen.
- (Zaman, 22.12.05) Bedrohte Biotope.
Mit 11.000 Pflanzenarten steht Anatolien kaum tropischen Regionen nach.
Doch von 122 Biotopen sind 114 durch menschliche Aktivitäten bedroht.
Neben der Landwirtschaft wird vor allem der Bausektor sowie die Verringerung
der Wassergebiete als Grund angegeben. Die Biotope sind in einem Buch
"Türkiye'nin 122 Önemli Bitki Alanlari" zusammengestellt,
das in zwölfjähriger Arbeit von mehr als 40 Wissenschaftlern
von 20 Universitäten und mit Unterstützung des WWF entstand.
- (Radikal, 22.12.05) Initiative zur Senkung der Sperrklausel
des Parlaments zurückgewiesen. TÜSIAD
und Staatspräsident Sezer hatten am Vortag erklärt, dass eine
Senkung der 10-prozentigen Sperrklausel für den Einzug in das Parlament
wünschenswert wäre. Oppositionsführer Baykal wies den
Vorschlag mit Hinweis darauf zurück, dass eine zu niedrige Sperrklausel
eine ethnische Strukturierung der Politik herbeiführen könnte.
Ministerpräsident Erdogan verwies auf den Beitrag der Sperrklausel
für stabile politische Verhältnisse und lehnte eine Senkung
ebenfalls ab.
- (Radikal, 21.12.05) Unterstützung für türkischen
EU-Beitritt auf 31 % gesunken. Der vorläufigen
Auswertung der Herbstumfrage des Eurobarometers zufolge liegt die Unterstützung
für die türkische EU-Mitgliedschaft nur noch bei 31 % während
sich 55 % der Befragten dagegen aussprachen. Damit hat sich die Unterstützung
gegenüber der Frühjahrsumfrage um 4 Prozentpunkte verringert,
während sich die Ablehnungen um 3 Prozentpunkte erhöhten.
- (Dünya, 21.12.05) Entwicklungsprojekte für die Schwarzmeer-Region.
Nach Bekanntgabe, dass die Staatliche Planungsagentur (DPT) für
die Provinzen Ordu, Giresun, Rize, Trabzon, Artvin und Gümüshane
23 Mio. Euro EU-Projektmittel bereitstellt, haben intensive Programmarbeiten
begonnen. Einige Provinzen planen Investitionen zur Entwicklung des
Tourismus, in Artvin stehen Projekte zur Förderung von Klein- und
Mittelbetrieben, des ökologischen Landbaus sowie des Gewächshaus-Gartenbaus
im Vordergrund.
- (Dünya, 20.12.05) Osmanische Grundbücher werden
über Internet zugänglich. Die zwischen
dem 15. und 19. Jahrhundert zu Steuerzwecken geführten osmanischen
Grundbücher, die Eintragungen aus 21 heutigen Staaten erfassen,
werden über das Internet zugänglich gemacht. Aus den Eintragungen
läßt sich neben dem Besitzer auch die Bebauung und Nutzung
von Grundstücken ersehen. Das Projekt mit einem Volumen von 20
Mrd. YTL soll innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden.
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