Jahrgang 3 Nr. 52 vom 26.12.2005
Kurzmeldungen 

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  • (Zaman, 26.12.05) 10 neue Museen für Istanbul vorgesehen. Nach heftiger Kritik über die Lagerbedingungen der Kunstschätze im Topkapi Serail kündigt das Kulturministerium jetzt an, dass zehn neue Museen gegründet werden und die eingelagerten Kunstschätze dort ausgestellt werden sollen. Zur Verwirklichung des Projekts wird das Serailgelände auf sein altes Maß von Cankurtaran bis zum Bahnhof Sirkeci vergrößert. Unter dem Namen "Museumsinsel" sollen neben Bahngebäuden auch das Darphane sowie das Basimevi, der Gülhane Park und der Alay Köskü einbezogen werden.
  • (Radikal, 23.12.05) Korruptionsrazzia am Grenzübergang Kapikule. Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen bei der Zollabwicklung und Personenkontrolle am türkisch-bulgarischen Grenzübergang Kapikule (Edirne) wurden 58 Zollbeamte und 28 Polizeibeamte festgenommen. Durch versteckte Kameras waren über drei Monate die Unregelmäßigkeiten dokumentiert worden. Mit der Normalisierung der Zoll- und Personenabfertigung wird erst nach Weihnachten gerechnet.
  • (Radikal, 23.12.05) Freude in Ankara trotz Verurteilung. Im Fall Xenides-Arestis verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen Verletzung des Eigentumsrechts. Xenides-Arestis hatte auf Rückerstattung seines Grundstückes auf Nord-Zypern und Entschädigung geklagt. Der Gerichtshof verhängte jedoch keine Geldstrafe und legt in seinem Urteil nahe, dass binnen drei Monaten ein "innerstaatlicher Rechtsweg" geschaffen werden müsse. Damit signalisiert der Gerichtshof zugleich, dass er grundsätzlich die Einrichtung von Schiedskammern auf Nord-Zypern zur Lösung der Eigentumsfragen für zulässig hält. Eine weitere Meldung teilt mit, dass wegen der fehlenden Einigung über die Abwicklungsmodalitäten der EU-Finanzhilfe 120 Mio. Euro, die für Projekte im türkischen Teil Zyperns vorgesehen waren, verfallen sind. Insgesamt hatte die EU-Komission 259 Mio. Euro vorgesehen.
  • (Zaman, 22.12.05) Bedrohte Biotope. Mit 11.000 Pflanzenarten steht Anatolien kaum tropischen Regionen nach. Doch von 122 Biotopen sind 114 durch menschliche Aktivitäten bedroht. Neben der Landwirtschaft wird vor allem der Bausektor sowie die Verringerung der Wassergebiete als Grund angegeben. Die Biotope sind in einem Buch "Türkiye'nin 122 Önemli Bitki Alanlari" zusammengestellt, das in zwölfjähriger Arbeit von mehr als 40 Wissenschaftlern von 20 Universitäten und mit Unterstützung des WWF entstand.
  • (Radikal, 22.12.05) Initiative zur Senkung der Sperrklausel des Parlaments zurückgewiesen. TÜSIAD und Staatspräsident Sezer hatten am Vortag erklärt, dass eine Senkung der 10-prozentigen Sperrklausel für den Einzug in das Parlament wünschenswert wäre. Oppositionsführer Baykal wies den Vorschlag mit Hinweis darauf zurück, dass eine zu niedrige Sperrklausel eine ethnische Strukturierung der Politik herbeiführen könnte. Ministerpräsident Erdogan verwies auf den Beitrag der Sperrklausel für stabile politische Verhältnisse und lehnte eine Senkung ebenfalls ab.
  • (Radikal, 21.12.05) Unterstützung für türkischen EU-Beitritt auf 31 % gesunken. Der vorläufigen Auswertung der Herbstumfrage des Eurobarometers zufolge liegt die Unterstützung für die türkische EU-Mitgliedschaft nur noch bei 31 % während sich 55 % der Befragten dagegen aussprachen. Damit hat sich die Unterstützung gegenüber der Frühjahrsumfrage um 4 Prozentpunkte verringert, während sich die Ablehnungen um 3 Prozentpunkte erhöhten.
  • (Dünya, 21.12.05) Entwicklungsprojekte für die Schwarzmeer-Region. Nach Bekanntgabe, dass die Staatliche Planungsagentur (DPT) für die Provinzen Ordu, Giresun, Rize, Trabzon, Artvin und Gümüshane 23 Mio. Euro EU-Projektmittel bereitstellt, haben intensive Programmarbeiten begonnen. Einige Provinzen planen Investitionen zur Entwicklung des Tourismus, in Artvin stehen Projekte zur Förderung von Klein- und Mittelbetrieben, des ökologischen Landbaus sowie des Gewächshaus-Gartenbaus im Vordergrund.
  • (Dünya, 20.12.05) Osmanische Grundbücher werden über Internet zugänglich. Die zwischen dem 15. und 19. Jahrhundert zu Steuerzwecken geführten osmanischen Grundbücher, die Eintragungen aus 21 heutigen Staaten erfassen, werden über das Internet zugänglich gemacht. Aus den Eintragungen läßt sich neben dem Besitzer auch die Bebauung und Nutzung von Grundstücken ersehen. Das Projekt mit einem Volumen von 20 Mrd. YTL soll innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden.

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