Jahrgang 5 Nr. 17 vom 9.05.2007
Kurzmeldungen 

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  • (Radikal, 9.05.07) Atomgesetz verabschiedet. Das Gesetz bestimmt den Rechtsrahmen für Bau und Betrieb von Atomkraftwerken in der Türkei. Vorgesehen ist u.a., dass private Betreiber von Atomkraftwerken eine 15-jährige staatliche Abnahmegarantie für den Strom erhalten sollen. Das Gesetz wurde gegen die Stimmen der CHP angenommen, die erklärte, dass Atomkraft der teuerste Energieträger sei.
  • (Radikal, 9.05.07) Bolu Tunnel nun beidseitig geöffnet. Nachdem der erste Tunnel in Richtung Istanbul-Ankara bereits im Januar im Beisein der Ministerpräsidenten Erdogan und Prodi eröffnet wurde, ist nun auch die Gegenrichtung für den Verkehr freigegeben. Mit der Inbetriebnahme des Tunnels verkürzt sich die Fahrzeit zwischen beiden Städten auf 3,5 Stunden.
  • (Radikal, 6.05.07) Prügel wegen Widerstand gegen Bauprojekt. Pläne zur Errichtung einer Werft in der Provinz Yalova begegnen dort dem Widerstand von Anwohnern. Zu ihnen gehört auch diee Frau des Bürgermeisters von Subasi (Yalova). Am 28. April wurde sie zu Hause von einer ihr unbekannten Person angegriffen und zusammengeschlagen. Der Angreifer warnte sie, sie solle "ihre Finger von der Werft-Angelegenheit" lassen.
  • (Radikal, 6.05.07) Extrem hohe Müttersterblichkeit in Diyarbakir. Eine Studie der Universitätsklinik Dicle (Diyarbakir) erfasste 8.000 Frauen, die dort von 2001 bis 2005 ihr Kind zur Welt brachten. Die Sterblichkeitsrate der Mütter lag bei 1.100:100.000, was um den Faktor 50 über dem türkischen Durchschnitt liegt. Als eine wichtige Ursachen für die hohe Müttersterblichkeit wird fehlende Bildung genannt und dazu aufgerufen, Frauen mehr Wert beizumessen, da die meisten Todesfälle bei der Geburt vermeidbar seien.
  • (Radikal, 5.05.07) Ermittlungsverfahren wegen Kritik an der Presseerklärung des Generalstabs. Wegen "Aufwiegelung gegen die Streitkräfte", wurden gegen die Unterzeichner einer Erklärung, die die Presseerklärung des Generalstabs vom 27. April kritisierte, in Urfa ein Ermittlungsverfahren nach Artikel 301 Strafgesetzbuch eingeleitet. Zu den Unterzeichnern gehörten die Vorsitzenden der Provinzgliederung von MazlumDer, des türkischen Menschenrechtsvereins, der Kammer der Architekten und Ingenieure, des Gewerkschaftsbundes DISK und der Föderation der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst KESK sowie der Anwaltsverein Sanliurfa und der Ruha-Der.
  • (Radikal, 5.05.07) Journalisten protestieren gegen Behinderung der Berichterstattung am 1. Mai. Mehr als 100 Journalisten sind dem Aufruf der Journalistengewerkschaft gefolgt und haben an einem Protest vor dem Sitz des Istanbuler Provinzgouverneurs teilgenommen. Der Gouverneur Muammer Güler empfing eine Delegation der Journalisten und versprach eine Untersuchung der Vorfälle. (Am 3. Mai meldete die Radikal, Innenminister Aksu habe sich hinter den Gouverneur gestellt und erklärt, die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen seien wirksam gewesen und hätten "Provokationen" verhindert. Am 1. Mai war durch Sicherheitsmaßnahmen der Verkehr in Istanbul weitgehend zum Stillstand gekommen. Der Journalistenverein protestierte gegen Einschränkung der Berichterstattung, der Polizei wurde in verschiedenen Fällen unverhältnismäßiger Gewalteinsatz vorgeworfen. Außerdem wurde der Vorwurf erhoben, der 75-jährige Ibrahim Sevendik sei aufgrund des Einsatzes von Reizgas und der Verzögerung beim Transport ins Krankenhaus gestorben. Der Vorwurf wurde jedoch zurückgewiesen.)

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Atomgesetz verabschiedet


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