• (Milliyet, 27.05.07) Verbesserte Gesundheitsleistungen. Die zwischen dem Sozialvesicherungsträger (SGK) und dem Finanzministerium abgestimmten neuen Rahmenbedingungen für medizinische Leistungen wurden im Staatsanzeiger veröffentlicht. Sie sehen vor, dass ab dem 15. Juni Versicherte alle vertragsgebundenen Gesundheitseinrichtungen direkt, d.h. auch ohne Überweisung aufsuchen können. Dies betrifft auch private Krankenhäuser, soweit Leistungsverträge bestehen, sowie Universitätskliniken. Diagnose und Therapie sollen durch eine Institution erbracht werden. Die Beihilfe für ein Hörgerät beträgt 800 YTL, für eine Brille 40 YTL.
• (Vatan, 26.05.07) Finanzminister weist Kritik des IMF an Mehrwertsteuersenkung zurück. Finanzminister Kemal Unakitan erklärte, dass die türkische Volkswirtschaft inzwischen gegenüber Finanzmarktschwankungen Stabilität gewonnen habe und die Entscheidung über die Steuerpolitik bei der Regierung läge. Zuvor hatte Unakitan verkündet, die Steuersätze für einige Nahrungsmittel sowie für den Tourismus von 18 % auf 8 % zu senken. Das IMF-Büro in der Türkei hatte auf diese Ankündigung mit dem Hinweis reagiert, dass dies nicht dem "letter of intend" entspräche, den die türkische Regierung beim IMF eingereicht hat. Die Steuersenkungen sollen ab dem kommenden Jahr gelten.
• (Radikal, 25.05.07) Nur 5 % des Sondermülls wird ordnungsgemäß entsorgt. Ein Bericht des Rechnungshofes zur Müllentsorgung geht davon aus, dass nur 5 % des anfallenden Industrie- und medizinischen Mülls ordnungsgemäß entsorgt wird. 40 % des Mülls wird verbrannt, bei medizinischen Abfällen liegt dieser Anteil bei 51 %. Der übrige Sondermüll wird entweder bei Gewerbebetrieben zwischengelagert oder aber auf Deponien für Hausmüll entsorgt. Die Recyclingquote in der Türkei liegt unter dem internationalen Durchschnitt.
• (Radikal, 25.05.07) Veto gegen Atomgesetz. Staatspräsident Sezer hat Einspruch gegen drei Artikel des Atomgesetzes erhoben und es zur erneuten Beratung an das Parlament zurückverwiesen. Zur Begründung wies Sezer auf Unklarheiten hinsichtlich des rechtlichen Status der Betreibergesellschaft eines Atomkraftwerkes sowie die daraus folgenden Probleme des Aufsichtsrechts hin. Für den späteren Abbruch eines AKWs müsse zudem ein Fond geschaffen werden.
• (Dünya, 22.05.07) Bekleidungsindustrie entwirft Strategie. In einem Gespräch mit der Wirtschaftszeitung Dünya stellten Vertreter des türkischen Vereins der Bekleidungsindustrie (TGSD) ihre mittelfristige Planung vor. Demzufolge wird die Produktion in den kommenden zwei Jahren komplett aus Istanbul verlagert. Istanbul soll Modezentrum sowie der Standort für Forschung und Entwicklung werden. Die Produktion soll in vier Regionen erfolgen. Die nordwestliche Region um Istanbul herum soll insbesondere der hochwertigen, hohe Qualifikation erfordernde Produktion vorbehalten sein. Die Schwarzmeer- und die innere Ägäisregion sowie die Südostregion demgegenüber sollen die Produktion mit mittleren und niedrigen technischen/qualifikatorischen Anforderungen übernehmen. Als Trends sieht der TGSD voraus, dass statt eines Wachstums der Stückzahlen eine flexiblere Produktion erforderlich ist. Der Wettbewerb wird zukünftig nicht mehr vordergründig über den Preis geführt.

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