Jahrgang 5 Nr. 23 vom 5.06.2008
Kurzmeldungen 

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  • (Milliyet, 4.06.08) Mögliche Entspannung in der Kirkut-Frage. Der Präsident des kurdischen Autonomiegebiets im Nord-Irak Necirvan Barzani hat erklärt, dass er die Bedingung eines Referendums über die Eingliederung Kirkuts in das kurdische Verwaltungsgebiet aufgegeben habe und auch andere Formen der Verwaltung denkbar seien. Die Türkei war gegen ein solches Referendum eingetreten und hatte darauf vergewiesen, dass in Kirkut in den vergangenen Jahren systematische Umsiedlungen stattgefunden hätten, mit denen der Ausgang eines solchen Referendums manipuliert würde. Letztlich geht es bei der Frage um große Ölvorkommen um Kirkut. Die Türkei befürchtet, dass, sollten diese unter die Kontrolle der Kurden im Irak geraten, der Prozess des Zerbrechen des Iraks beschleunigt würde.
  • (Cumhuriyet, 4.06.08) Solidarität mit von Schließung bedrohten Homosexuellenverein Lambda Istanbul. Am Freitag beschloss ein Amtsgericht auf Antrag der Provinzverwaltung Istanbul den Homosexuellenverein Lambda Istanbul wegen "gegen die guten Sitten und Moral" gerichteter Ziele und mit Verweis auf den "Schutz der Familie" zu schließen. Die Staatsanwaltschaft hatte den Klageantrag zunächst mit Verweis auf europäische Normen und internationalen Verträgen, denen die Türkei beigetreten ist, abgelehnt, musste dann aber auf gerichtliche Anordnung das Verfahren einleiten. Der Solidaritätsverein von Schwulen und Lesben Lambda Istanbul hat Beschwerde gegen das Urteil angekündigt. Zahlreiche Organisationen und Institutionen im In- und Ausland haben sich gegen eine Schließungsanordnung ausgesprochen.
  • Preiserhöhungen in Istanbul. In Istanbul wurden die Preise für Brot und den öffentlichen Nahverkehr angehoben. Das 300 g Brot kostet nun 85 Kurusch, 350 g Brot 1 YTL und ein Kilo Brot 2,85 YTL. Im öffentlichen Nahverkehr stiegen die Preise um fünf Prozent. Eine weitere Preiserhöhung gab es beim Erdgas - für Wohnungen um 7,4 % und fürs Gewerbe 8,3 %.
  • (Zaman, 3.06.08) Acht neue Frauenhäuser mit internationaler Unterstützung. Unter Koordination des Innenministeriums und technischer Unterstützung durch den UN-Bevölkerungsfond sowie finanzieller Untersützung durch die EU sollen in Ankara, Bursa, Istanbul, Eskisehir, Gaziantep, Izmir und Samsun insgesamt acht neue Frauenhäuser eingerichtet werden. Sie sollen bis spätestens Ende 2009 eröffnet werden. Das Programm zum Ausbau der Frauenhäuser hat einen Gesamtetat von 11,8 Mio. Euro. Zurzeit existieren in der Türkei 38 Frauenhäuser mit einer Kapazität von 550 Plätzen. Durch die neuen Häuser kommen 300 Plätze hinzu.
  • (Dünya, 3.06.08) Türkei wird Kioto Protokoll unterzeichnen. Regierungssprecher Cemil Cicek teilte im Anschluss an die Kabinettssitzung vom Montag mit, dass die Regierung beschlossen habe, das Unterzeichnungsverfahren für das Klimaschutzabkommen von Kioto einzuleiten. Die Türkei galt zusammen mit den USA als eines der letzten großen Länder, die dem Abkommen nicht beigetreten sind. (Am 5. Juni kündigte Umweltminister Eroglu an, dass die Ratifizierung des Protokolls durch das Parlament noch vor der Sommerpause erfolgen soll.)
  • (Cumhuriyet, 2.06.08) Tausende Teilnehmer an Friedenskundgebung in Kadiköy. Unter dem Slogan "Genug! Wir fordern eine demokratische Lösung des Kurden-Problems versammelten sich Tausende Teilnehmer im Istanbuler Stadtteil Kadiköy. Ayhan Bilgen sagte in seinem Beitrag: "Die grundlegenden Forderungen der Kurden auf Anerkennung, Gerechtigkeit und Gleichberechtigung können nicht allein mit wirtschaftlichen Maßnahmen oder grenzüberschreitenden Operationen eingelöst werden."

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