Jahrgang 5 Nr. 37 vom 9.10.2008
Kurzmeldungen 

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  • (NTV, 8.10.08/Aksam, 9.10.08) Vollmacht für Einsatz der Armee gegen die PKK im Irak verlängert. Mit 497 gegen 18 Stimmen wurde die vor einem Jahr erteilte Vollmacht der Armee, auch im Irak gegen die PKK vorzugehen, um ein Jahr verlängert. Die Gegenstimmen kamen von der DTP und dem Abgeordneten der ÖDP Ufuk Uras. In der Aussprache machten Redner der CHP und MHP den Präsidenten der kurdischen Verwaltung im Irak Barzani für das Anhalten der PKK-Aktivitäten im Irak verantwortlich. Der AKP-Redner betonte, dass niemand für sich in Anspruch nehmen könne, die Kurden zu vertreten. Die Sprecherin der DTP rief die Abgeordneten auf sich "für das Leben" zu entscheiden und erinnerte an einen Ausspruch Atatürks zu den Rechten der Nationen und deren Achtung.
  • (NTV, 8.10.08) Nordrhein-Westfalen beginnt mit alevitischem Religionsunterricht in vier Grundschulen. An vier Schulen des Bundeslandes, in Köln, Bergkamen und Wuppertal wurde mit alevitischem Religionsunterricht in deutscher Sprache begonnen, der von alevitischen Lehrern erteilt wird. Die Grundlagen für den Unterricht wurden von der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. (AABF, homepage-deutsch) erarbeitet.
  • (Milliyet, 8.10.08) Lage der verschollenen Stadt "Bathonea" festgestellt. Die in antiken Quellen genannte Stadt Bathonea ist neuen archäologischen Befunden zufolge in der Nähe des Istanbuler Stadtbezirks Kücükcekmeci gefunden worden. Gefunden wurden unter anderem auf dem Meeresboden die Reste eines Leuchtturms sowie Reste der Stadtmauern. Andere Funde aus der Zeit 15.000-10.000 v.Chr. deuten darauf hin, dass Istanbul zu einem der ersten Orte Europas gehört, an dem Landwirtschaft betrieben wurde.
  • (NTV, 7.10.08) Antrag auf Wiederholung des Verfahrens zum Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof. Die Staatsanwaltschaft am Kassationsgerichtshof hat auf der Grundlage der Ergenekon-Ermittlungen beantragt, dass das Strafverfahren gegen die Attentäter auf den Verwaltungsgerichtshof (2006) wiederholt werden soll. Während die Staatsanwaltschaft die Abweisung der Revisionsanträge der Verteidigung empfiehlt, vertritt sie die Auffassung, dass die Ermittlungsergebnisse im Ergenekon-Verfahren berücksichtigt werden müssen. In diesem im vergangenen Jahr eröffneten Ermittlungsverfahren gegen eine Ergenekon genannte Terrororganisation wird u.a. die Behauptung erhoben, dass die Organisation den Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof und die Tageszeitung Cumhuriyet angestiftet und die Waffen dazu bereit gestellt habe.
  • (Cumhuriyet, 7.10.08) Kurden-feindlicher Protest in Adana. Nachdem ein arabisch-stämmiger Türke in Adana von Dieben erstochen wurde, wurde wegen der Annahme, dass es sich bei den Dieben um Kurden handele, die Scheiben von verschiedenen Geschäften und Autos eingeschlagen. Durch das Eingreifen der Gendarmerie konnten größere Ausschreitungen verhindert werden. Der Vorfall wird im Zusammenhang mit steigenden Spannungen nach dem PKK-Angriff in Semdinli und den Ausschreitungen in Altinova (Balikesir) gesehen.
  • (Dünya, 7.10.08) Antrag auf Aufhebung des Nachtarifs für Taxis. Die Istanbuler Taxisvereinigung hat den Antrag gestellt, den Nachzuschlag bei Taxifahrten aufzuheben. Mit der Maßnahme, die bereits in Ankara und Izmir erprobt wurde, sollen unregistrierte Taxis an Attraktivität einbüßen.
  • (Cumhuriyet, 6.10.08) Empörung über PKK-Angriff auf Gendarmeriestation Aktütün. Am Samstag wurde der Gendarmerie-Stützpunkt Aktütün (Semdinli) von 350 PKK-Militanten angegriffen. Bei dem Angriff wurden 17 türkische Soldaten getötet und zahlreiche weitere verletzt. Der Stützpunkt liegt im unmittelbaren Grenzgebiet zum Irak und ist ursprünglich zur Bekämpfung des Schmuggels entlang der Grenze errichtet worden. Im Anschluss an den Angriff flog die türkische Luftwaffe zahlreiche Angriffe gegen mögliche Rückzugsgebiete der PKK im Nord-Irak. Der Angriff wurde national und international verurteilt. Kurdische Politiker im Irak und der Türkei distanzierten sich von dem Angriff mit Hinweis darauf, dass durch Blutvergießen die Probleme nicht überwunden werden können. In der Türkei fanden in zahlreichen Städten Kundgebungen und Demonstrationen gegen die PKK statt.

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