Jahrgang 5 Nr. 38 vom 16.10.2008
Kurzmeldungen 

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  • (Yeni Safak, 16.10.08) Generalstabschef kritisiert Medien. Generalstabschef Basbug hat türkische Medien scharf wegen ihrer Berichterstattung über den Angriff auf den Gendarmerie-Stützpunkt Aktütün vor zwei Wochen kritisiert. Die Tageszeitung Taraf hatte Anfang der Woche gemeldet, dass bereits vor dem Angriff Hinweise vorgelegen hätten, die nicht berücksichtigt worden seien. General Basbug warf einigen Zeitungen vor, den PKK-Angriff als "Erfolg" darzustellen und damit Verantwortung für weiteres Blutvergießen zu tragen. Zugleich kündigte Basbug an, dass der Untersuchungsbericht zum Angriff in Aktütün veröffentlicht werde.
    Zugleich wird gemeldet, dass ein Militärgericht angeordnet habe, dass die in der Tageszeitung Taraf erschienene Meldung über einen Geheimdienstbericht vor dem Angriff nicht mehr veröffentlicht werden dürfe und ordnete an, dass die Zeitung das ihr zugespielte Material herausgeben müsse. Das Veröffentlichungsverbot begründete das Gericht mit einer laufenden Untersuchung wegen Bruch des Dienstgeheimnisses, deren Ergebnisse durch die Berichterstattung gefährdet werden könne (NTV, 15.10.08)
  • (Vatan, 16.10.08) Korruptionsvorwürfe kosten AKP Stimmen. Das Meinungsforschungsinstitut Metropol sah die AKP im September bei einem Stimmanteil von 50,9 %, der jedoch im September um 16 Prozentpunkte gefallen sei. Der Umfrage zufolge antworteten auf die Frage, "Wen würden Sie wählen, wenn heute Wahlen wären" 35 % der Befragten mit AKP, 15,5 % mit CHP und 8,6 % mit MHP. 51,5 % der Befragten glaubten nicht, dass die Regierung gegen Korruption vorginge.
    Am 14. Oktober berichtete die Milliyet auf ihrer Website außerdem über ein Interview der Zeitschrift Tempo mit Taha Erdem, dessen Meinungsforschungsinstitut Konda bei der letzten Parlamentswahl außerordentlich erfolgreich war. Erdem geht davon aus, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen die AKP erneut einen Wahlsieg erringen, gleichwohl jedoch Stimmen abgeben wird. Erdem geht davon aus, dass in Ost- und Südost-Anatolien kurdische Wähler dieses Mal nicht AKP, sondern explizit kurdische Kandidaten/Parteien wählen werden. In Istanbul (AKP-Oberbürgermeister) sieht Erdem keine Aussicht auf einen Machtwechsel, jedoch auch in Izmir (CHP-Oberbürgermeister) nicht. Aber es seien noch sechs Monate bis zu den Kommunalwahlen...
  • (Zaman-Internet, 15.10.08) CHP stellt Karayalcin als Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Ankara auf. Nach einem Gespräch zwischen dem SHP-Vorsitzenden Murat Karayalcin und dem CHP-Vorsitzenden Deniz Baykal wird die bereits zuvor von Karayalcin angekündigte Kandidatur für Ankara nun auch von der CHP unterstützt. Karayalcin war bereits 1993-95 Oberbürgermeister von Ankara und verfügt zudem über Regierungserfahrung (stellvertretender Ministerpräsident) und Parlamentserfahrung.
  • (Zaman-Internet, 15.10.08) Terrorismusbekämpfung allein durch Polizei und Gendarmerie. Bei einem Treffen von Regierung, Armeespitze und Polizei wurde entschieden, dass zukünftig die Koordination der Terrorismusbekämpfung durch eine neue Einheit innerhalb des Innenministeriums koordiniert werden soll. Statt Armeeeinheiten sollen insbesondere Spezialeinheiten von Polizei und Gendarmerie eingesetzt werden. Der von der Opposition eingebrachte Vorschlag, eine Pufferzone im Nord-Irak einzurichten, um das Einsickern von PKK-Militanten in die Türkei zu verhindern, wurde verworfen. Innerhalb der neuen Strukturen sollen außerdem die Kompetenzen der Provinzgouverneure bei der Terrorismusbekämpfung gestärkt werden. Weitere Maßnahmen sollen gezielte Aktionen gegen Führungskräfte der PKK sein sowie die Verstärkung des Kontakts zu Familien von Militanten, um ihre Rückkehr zu erreichen.

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