• Deutsch-Türkisch Wörterbuch im Internet. Das von M. Mustafa Sahin herausgegebene Internet-Wörterbuch umfasst einen Wortschatz von 500.000 Worten. Beim Ausprobieren hat mir gefallen, dass kurz nach Eingabe eines türkischen Wortes eine Auswahl von Wortzusammensetzungen erscheint, die es ermöglicht, intuitiv den Kontext des Wortes zu erfassen. Die Nutzung des Wörterbuchs ist kostenlos. Die Adresse ist www.cafeuni.de. Außerdem ist es über Mobiltelefon unter der Internetadresse www.cafeuni.mobi zu erreichen.
• (Milliyet, 19.12.08) Zwei weitere Kapitel der EU-Beitrittsverhandlungen eröffnet. Mit dem Beginn der Verhandlungen über "Freien Kapitalverkehr" und "Informationsgesellschaft und Medien" sind nun für zehn der 35 Abschnitte des EU-Rechts die Beitrittsverhandlungen eröffnet worden. Im Beitrag der Milliyet wird u.a. auf das Kapitel "Bildung und Kultur" hingewiesen, das von Frankreich seit zwei Jahren blockiert wird, obwohl als Vorbereitungen für die Aufnahme der Verhandlungen abgeschlossen sind. Außerdem blockiert Zypern aufgrund des Konflikts um die Suche nach Öl im östlichen Mittelmeer die Aufnahme der Verhandlungen im Kapitel "Energie".
• (Milliyet, 19.12.08) Bülent Ersoy freigesprochen. Die Künstlerin Bülent Ersoy ist von dem Vorwurf freigesprochen worden, "mit Hilfe der Medien die Bevölkerung vom Militärdienst zu entfremden" freigesprochen worden. Der Strafantrag hatte auf Haft von 2,5 Jahren gelautet. Ersoy hatte als Jury-Mitglied in einem Fernsehprogramm gesagt, "Wenn ich ein Kind geboren hätte, würde ich es nicht zum Militär schicken". Das Gericht bewertete die Äußerung im Rahmen der Meinungsfreiheit und sprach Ersoy frei.
• (Eurostat, 18.12.08) Popularität der EU in der Türkei stabilisiert sich auf niedrigem Niveau. Die vorläufigen Ergebnisse der Herbstumfrage des Eurobarometers sind veröffentlicht worden. Neben interessanten Ergebnissen zur Wahrnehmung der internationalen Wirtschaftskrise enthält der Bericht auch Ergebnisse über die Wahrnehmung der EU in Kandidatenländern. Auf die Frage, ob ein EU-Beitritt der Türkei vorteilhaft für das Land wäre, antworteten 48 % der türkischen Befragten zustimmend. Damit hat sich seit eineinhalb Jahren die Zustimmung auf einem Niveau knapp unter 50 % eingependelt. Nach dem Vertrauen zu EU-Institutionen befragt, erhält die EU-Kommission eine Zustimmung von 19 %, das Europaparlament und die Europäische Zentralbank jeweils eine von 20 %.
• (Zaman, 18.12.08) Kurdisches Fernsehen beginnt Testsendung. Die staatliche Sendeanstalt TRT nimmt unter dem Namen TRT 6 am 20. Dezember Testsendungen in kurdischer Sprache auf. Als offizieller Programmstart ist der 1. Januar vorgesehen. Die Leitung des neuen Kanals wurde dem aus dem diplomatischen Dienst kommenden Sinan Orhan übertragen. Im Gegensatz zu früheren kurdischsprachigen Programmen wird das neue Programm ohne Türkische Untertitel gesendet. Es wird in der ganzen Türkei, den Ländern des Nahen Ostens und Mittelasien zu empfangen sein.
• (TAVAK, 17.12.08) Krise in Deutschland wird Türken besonders treffen. Der Leiter der deutsch-türkische Stiftung für Bildung und wissenschaftliche Forschung (TAVAK) Prof. Faruk Sen erklärte, dass die Wirtschaftskrise in Deutschland die Türken im Land in dreifacher Weise treffen wird. Bereits heute ist der Armutsanteil unter den Türken in Deutschland doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Steigende Arbeitslosigkeit wird den Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden Türken weiter erhöhen und zugleich auch die 70.000 von Türken gegründeten kleinen und mittleren Unternehmen beeinträchtigen. Besonders könnten die in den Sektoren Gastronomie, Textil und Tourismus tätigen Unternehmen getroffen werden.
• (NTV, 17.12.08) Verfassungsänderungen geplant. Der Vorsitzende der Verfassungskommission des Parlaments Prof. Dr. Burhan Kuzu sagte, dass im Falle einer Einigung mit der Opposition ein kleines Verfassungsänderungspaket mit 10-12 Änderungen auf die Tagesordnung kommen könnte. Diese Änderungen würden insbesondere auf die Erwartungen der EU zielen. Kuzu erklärte, dass an Entwürfen im Justizministerium gearbeitet wird und dass das Paket nach den Kommunalwahlen auf die Tagesordnung kommen könnte.
• (NTV, 16.12.08) Kassationsgerichtshof ordnet Untersuchung des Anschlags auf den Verwaltungsgerichtshofs im Zusammenhang mit dem Ergenekon-Verfahren an. Der Kassationsgerichtshof hat den erstinstanzlichen Schuldspruch im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof im Mai 2006 aufgehoben und erklärt, dass die in der Anklageschrift gegen die Terrororganisation Ergenekon erhobenen Vorwürfe, die Organisation stehe hinter dem Anschlag, untersucht werden müsse. Die Anklageschrift im Ergenekon-Verfahren sieht den Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof als Teil der Ergenekon-Aktivitäten, die auf die Herbeiführung eines Klimas zielten, das einen Putsch rechtfertigen sollte. Bei dem Anschlag war ein Richter des Verwaltungsgerichtshof getötet und weitere verletzt worden. Außerdem wird ein Zusammenhang zu Handgranatenanschlägen auf die Tageszeitung Cumhuriyet hergestellt, die kurz vor dem Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof begangen wurden. Eine Folge der Entscheidung des Kassationsgerichtshofs könnte sein, dass das Ergenekon-Verfahren dem Großen Strafgericht Istanbul entzogen und in Ankara weitergeführt wird.
• (Milliyet, 15.12.08) Diskussion um Entschuldigung gegenüber Armeniern wegen Deportation im Ersten Weltkrieg. Die Initiative einer Gruppe von Intellektuellen, individuell Armenier wegen des im Ersten Weltkrieg erlittenen Unrechts um Entschuldigung zu bitten, hat breite Diskussionen ausgelöst. Der Bericht in der Milliyet geht auf eine Erklärung pensionierter Botschafter ein, die die Initiative kritisieren. Die früheren Diplomaten erklären, der Ansatz sei falsch, ungerecht und könne den nationalen Interessen der Türkei schaden. Zudem sei es "Verrat" gegenüber den von armenischen Terroristen getöteten türkischen Diplomaten.
  Während auch Ministerpräsident Erdogan sich ablehnend gegenüber der Initiative äußerte, hat sie Staatspräsident Gül als Ausdruck der Pluralität der türkischen Gesellschaft bewertet.
  Die Webseite der Kampagne gibt die Zahl der Unterzeichner bis zum 18. Dezember mit 13.508 an. Am 19. Dezember wird gemeldet, dass die Webseite der Kampagne "gehackt" wurde. Der Link zum Unterstützen der Kampagne wurde vorübergehend stillgelegt.
• (Cumhuriyet, 14.12.08) Verfahren gemäß Artikel 301 Strafgesetzbuch gehen weiter. Nach der Änderung des Artikels 301 ("Verunglimpfung des Türkentums, des Staates und seiner Organe") im Frühjahr ist die Einleitung eines Strafverfahrens an eine Erlaubnis durch das Justizministerium gebunden. Bis zum 28. November sind Daten des Justizministeriums zufolge 462 Anträge auf Zulassung eines Strafverfahrens gestellt worden. In 38 Fällen wurde gegen 78 Personen der Einleitung eines Strafverfahrens zugestimmt. In 258 Fällen mit 361 Beschuldigten wurde die Genehmigung verweigert. Die Cumhuriyet kommentiert die Zahlen mit Verweis auf das Vorjahr, dass die Zahl der Strafanträge gleichgeblieben, sich die Zahl der eröffneten Verfahren jedoch aufgrund der Genehmigungspflicht verringert habe.

weitere Kurzmeldungen