Jahrgang 5 Nr. 6 vom 6.02.2009
Kurzmeldungen 

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  • (NTV, 6.02.09) Türkei betrachtet die Welt mit Skepsis. Die BBC hat das Ergebnis ihrer jährlichen, in 21 Ländern mit 13.500 Teilnehmern durchgeführten Umfrage veröffentlicht. Der Umfrage zufolge, in der die Teilnehmer gefragt wurden, welches Land die Welt positiv oder negativ beeinflusst, erhielt der Iran die schlechteste Bewertung. Die Bewertungen von Russland und China verschlechterten sich gegenüber dem Vorjahr. Die Türkei war das einzige Land, in dem negative Bewertungen die positiven überwogen. Mit Ausnahme Deutschlands (44 % positive Bewertungen) überwogen bei allen Ländern die negativen Bewertungen.
  • (Dünya, 5.02.09) Fond zum Schutz des Kulturerbes. Das Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, dass einen zehnprozentigen Zuschlag zur Grundsteuer vorsieht. Die Einnahmen sollen zur Restauration und Erhaltung des kulturellen Erbese verwendet und von den regionalen Verwaltungen (Kommunen und Provinzen) verwaltet werden.
  • (NTV, 5.02.09) Türkei ratifiziert das Kyoto-Abkommen. Mit nur drei Gegenstimmen wurde der Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Kyoto-Abkommens vom Parlament angenommen. (Gegen die Ratifizierung hatte sich der Unternehmerverband TISK ausgesprochen, während der Verein türkischer Geschäftsleute und Unternehmer (TÜSIAD) sich dafür einsetzte. In der Ausschussberatung hatte die Opposition der Regierung vorgeworfen, auf die Schnelle die Ratifizierung voranzutreiben, ohne die nötigen Vorbereitungen für die Umsetzung getroffen zu haben).
  • (NTV, 4.02.09) CHP erklärt Korankurse zum "Grundbedarf". Zur Diskussion über die Ankündigung des CHP-Bürgermeisterkandidaten für Kocali Sefa Sirmen, in jedem Stadtviertel einen Korankurs einzurichten, hat der CHP-Vorsitzende Deniz Baykal erklärt, dass es ausgesprochen sinnvoll, wenn der Koran durch "verantwortungsbewusste" Personen gelehrt werde und dass es sich um einen "grundlegenden Bedarf" handele. Zugleich wird gemeldet, dass der Hauptakteur der zwei Monate zuvor begonnenen Aufnahme von Schleier/Kopftuch tragenden Frauen in die Partei, seinen Parteiaustritt aus der CHP erklärt hat.
  • (Cumhuryiet, 1.02.09) Samstagsmahnwachen für Verschwundene beginnen wieder. Die Mahnwache für Verschwundene, die nach dem Verschwinden von Hasan Ocak während des Gazi-Zwischenfalls (1995) begann und 200 Wochen hindurch kontinuierlich durchgeführt wurde, wird wieder aufgenommen. Bei der ersten Mahnwache vor dem Galatasaray Lisesi in Istanbul forderten die Teilnehmer die Aufklärung ungeklärter Morde, die Feststellung, was aus den Verschwundenen geworden ist und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. In Diyarbakir machte der Menschenrechtsverein (IHD) einen Sitzstreik und eine Presseerklärung unter dem Slogan "Täter und Waffen wurden gefunden - wo sind die Verschwundenen?".
  • (NTV, 30.01.09) Neue Metrostationen eröffnet. Zwei Teilstrecken der Metro wurden durch Ministerpräsident Erdogan eröffnet. Die bisher zwischen Taksim und IV. Levent verkehrende Metro wurde in beide Richtungen verlängert. Bei den neuen Abschnitten handelt es sich um Sishane-Taksim und IV. Levent-Maslak. Mit der neuen Metro soll die Fahrzeit zwischen Maslak und Sishane auf 21 Minuten sinken. Leider zeigte sich jedoch sehr schnell, dass die Züge nicht durchfahren - wer von Maslak nach Sishane fährt, steigt das erste Mal in IV. Levent und das zweite Mal am Taksim um. Aufgrund der Wartezeit auf die Anschlußzüge wird die Fahrzeit mit einer Stunde angegeben. Mit der Fertigstellung der Strecke wird für September gerechnet...

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