• Bewerbungsaufruf: GermanyMeetsTurkey. Das Institute for Cultural Diplomacy (ICD), Robert Bosch Stiftung und Istanbul Policy Center an der Sabanci University Istanbul freuen sich, den Bewerbungsaufruf für das diesjährige Programm von Germany Meets Turkey – A Forum for Young Leaders (GMT) bekannt zu geben. Sechs türkische und sechs deutsche Teilnehmer/innen werden ausgewählt und im September 2009 gemeinsam mit einer bereits bestehenden Gruppe aus zwölf Young Leaders eine einwöchige Reise durch Deutschland antreten. Die neuen Teilnehmer/innen von 2009 werden im nächsten Jahr zwölf weitere Teilnehmer/innen auf eine Reise durch die Türkei begleiten. Weitere Informationen und Bewerbung
  
• (NTV, 6.03.09) Mustafa Balbay und Neriman Aydin verhaftet. Am Donnerstag wurden der Ankara-Bürochef der Tageszeitung Cumhuriyet Mustafa Balbay und die Autorin Neriman Aydin zu einem staatsanwaltlichen Verhör im Rahmen der Ergenekon-Ermittlungen nach Istanbul gebracht. Am 6. März erließ das 14. Große Strafgericht Istanbul einen Haftbefehl. Der Haftbefehl stützt sich auf Flucht- und Verdunklungsgefahr und den Strafvorwurf "bewaffneter Versuch, die Regierung zu stürzen" und "Versuch die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern". Mustafa Balbay war bereits im vergangenen Sommer im Zusammenhang mit der Ergenekon-Untersuchung festgenommen, vom Gericht jedoch wieder freigelassen worden (Warum acht Monate später "Flucht- und Verdunklungsgefahr" besteht, lässt sich den Nachrichten bisher nicht entnehmen...).
• (NTV, 6.03.09) Vorstand des Kulturhauptstadtprojekts zurückgetreten. Nur eine Woche nach einer dementierten Meldung über den Rücktritt des Vorsitzenden des Projekts zur Vorbereitung Istanbul auf ihren Titel als europäische Kulturhauptstadt 2010 sind Nuri Çolakoğlu, Prof. Dr. Metin Sözen, Prof. Dr. İskender Pala und Gürhan Ertur aus dem Vorstand des Projekts zurückgetreten. Sie begründen ihren Rücktritt mit Hindernissen, auf die sie in ihrer Arbeit gestoßen sind, die sie nicht überwinden konnten. Sie erklären, dass sie mit ihrem Rücktritt den Weg zur Lösung der Probleme freimachen wollen. Die Übertragung der Vorbereitung Istanbuls auf die europäische Kulturhauptstadt 2010 an ein von NGOs und Verwaltung geführtes Kommitee galt als beispielhaft für die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen. (Bleibt anzumerken, dass durchaus Zweifel geäußert werden, wie weit die geplanten Projekte bis 2010 tatsächlich verwirklicht werden können. Das Atatürk Kulturzentrum am Taksim - eines der wichtigsten der Stadt - ist seit dem vergangenen Sommer geschlossen. Mit den angekündigten Rekonstruktionsarbeiten ist noch nicht begonnen worden - sie befinden sich noch in der Ausschreibungsphase.)
• (Radikal, 6.03.09) Ukrainische Zeitung erhebt Mißhandlungsvorwurf. Der ukrainische Hacker Maksim Yatrenski war in Antalya verhaftet und in der Türkei zu einer Haftstrafe von dreißig Jahren verurteilt worden. Die ukrainische Zeitung Komsomolskaya Prawda meldet unter Berufung auf Aussagen der Mutter Yatrenskis, dass dieser aufgrund von Mißhandlungen im türkischen Gefängnis in Lebensgefahr schwebe. Die Angehörigen erklären außerdem, dass trotz die Gefängnisleitung trotz einer Herzkrankheit Yatrenskis ärztliche Behandlung verweigere.
• (NTV, 4.03.09) Wassergericht tagt in Istanbul. Im Vorfeld des Weltwasserforums, das vom 16.-22. März in Istanbul zusammentrifft, bemühen sich das Wassergericht und die es tragenden zivilgesellschaftlichen Organisationen den Blick auf die Notwendigkeit eines nachhaltigen Umgangs mit Wasser zu lenken. Sie warnen davor, dass Wasser, wenn nicht neue Herangehensweisen entwickelt werden, in Zukunft Auslöser für Kriege sein wird. Das auf einer lateinamerikanischen Initiative beruhende Wassergericht wird am 10./11. und am 14. März zusammentreten um über verschiedene Staudammprojekte zu beraten. Unter anderem stehen die Staudämme von Yusufeli, Hasankeyf und Munzur (Türkei) auf der Tagesordnung. Außerdem wird ein Fall aus Mexiko und einer aus Brasilien behandelt.
• (Cumhuriyet, 4.03.09) Metrobus verbindet beide Stadtseiten in Istanbul. Mit der Einweihung der Metrobuslinie von Zincirlikuyu (Sisli) nach Sögütlücesme (Kadiköy) überschreitet der Metrobus den Bosporus. Die Metrobusse verkehren, ähnlich einer Straßenbahn, auf einer eigenen Fahrspur. Bei der neuen Linie benutzt der Metrobus nur bei der Überquerung der Bosporusbrücke die allgemeine Fahrspur. Die Fahrzeit soll durchschnittlich 24 Minuten betragen.
• (Cumhuriyet, 4.03.09) Drohbriefe gegen Richter und Staatsanwälte. Der Vorsitzende des Vereins der Richter und Staatsanwälte Ömer Faruk Eminagaoglu hat Anzeige wegen eines anonymen Drohbriefs erstattet. In dem Brief, der die Drohung enthielt "Du wirst unter den Füßen des muslimischen türkischen Volks sterben" war ein Pulver enthalten, das sich als ein Pharmagrundstoff herausstellt. Eminagaoglu teilte mit, dass außer ihm noch drei Richter ähnliche Briefe erhalten haben.
• (NTV, 2.03.09) Nun doch Verfahren wegen Entschuldigungskampagne an den Armeniern. Die Staatsanwaltschaft Ankara hatte einen Strafantrag gegen Initiatoren und Unterzeichner einer Kampagne, die die Armenier wegen des im Ersten Weltkrieg erlittenen Unglücks und den Umgang damit während der Republikzeit um Entschuldigung baten, zurückgewiesen. Das Große Strafgericht Sincan (Ankara) hob nun den Beschluss der Staatsanwaltschaft auf. Der Strafvorwurf lautet auf Verunglimpfung des türkischen Volkes (Art. 301). Die Verfahrenseröffnung bedarf der Zustimmung des Justizministeriums.

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