Zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei

Der Gipfel vom 11. und 12. Dezember 1999 in Helsiki, während dessen beschlossen wurde, die Türkei in den Kreis der Beitrittskandidaten aufzunehmen, wird als neues Kapitel in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU aufgefaßt.

Mit der Vorlage des "Nationalen Programms" im April 2001 formulierte die Türkei ein umfassendes Arbeitsprogramm, mit dem eine Harmonisierung an EU-Recht und die EU als Wertegemeinschaft erreicht werden soll. Die Vorlage des Nationalen Programms wurde seitens der EU-Kommission als großer Fortschritt in den beiderseitigen Beziehungen gewertet. In den Medien einer Reihe von EU-Mitgliedsländern wurde jedoch kritisch darauf hingewiesen, daß die Probleme wie die Todesstrafe oder der muttersprachliche Unterricht im Nationalen Programm nicht gelöst werden.

Außerdem wurde im November 2000 ein Bericht über die Fortschritte der Türkei bei der Einlösung der Kopenhagener Kriterien für den Beitritt zur EU veröffentlicht. Mit der Erarbeitung des Berichtes für 2001 wird im September begonnen. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die geplante Verfassungsreform gelegt werden. Vertreter der EU betonten, daß alle Reform-Schritte, die die Türkei bis zur Vorlage des Berichts vollziehe, Eingang in diesen Bericht finden werden.

Zur Arbeit an Detailfragen der EU-Anpassung der Türkei wurden 8 gemischte Kommissionen gebildet, die ihre Arbeit im Juli aufgenommen haben.