Die Türkei und die EU

Verfolgt man die jahrelangen Bemühungen der Türkei, der EU beizutreten, beschleicht einen das Gefühl, tatsächlich eine endlose Geschichte zu erleben. Die Beziehungen sind kompliziert und auf beiden Seiten mit Empfindlichkeiten besetzt.

Läßt man die eigentliche Hautfrage, wer einen EU-Eintritt der Türkei - in der EU und in der Türkei - eigentlich will, einmal beiseite, so ergeben sich regelmäßig zwei Konstellationen: Zum einen rechnet die EU der Türkei ihre Mängel vor und stellt klar, daß bis zum Beitritt noch ein langer Weg zurückzulegen ist. Zum anderen wirft die Türkei der EU immer wieder Bevormund und ein unredliches Spiel vor: Immer häufiger ist die Einschätzung zu hören, daß die EU ein Verband christlicher Staaten sei, die die Türkei wegen ihrer islamischen Prägung nicht dabei haben will.

Es stehen vielleicht einfach zu viele unterschiedliche Interessen auf dem Spiel, als das man eine Entscheidung für oder gegen einen möglichen Beitritt der Türkei in naher Zukunft erwarten könnte.

Gleichwohl unternimmt die Türkei, seit sie Ende 1999 als Beitrittskandidat zugelassen wurde, einige Anstrengungen, um das Niveau der Beitrittskriterien zu erreichen. Doch selbst wenn es nicht zum tatsächlichen Beitritt kommen sollte: Eine Reihe der angegangenen Reformen ist seit Jahrzehnten überfällig ohne jedoch mit der nötigen Vehemenz angegangen worden zu sein. Durch die Rückendeckung der Kopenhagener Kriterien erhalten sie nun Nachdruck.

Als ein wichtiges Thema türkischer Politik verfolgen wir Diskussionen und Konferenzen. Das Dossier befindet sich noch im Aufbau. Wo immer möglich, setzen wir deutschsprachige Quellen ein. Wir beginnen zunächst mit der Wiedergabe des Fortschrittsberichts der EU vom November 2000 sowie zwei Links auf deutschsprachige Seiten der türkischen Botschaft. Der eine gibt eine Rede von Staatspräsident Sezer zum Europa-Tag vom Mai 2001 wieder. Der andere gibt einen Überblick zur Zollunion.

Folgen werden Links zu Fundstellen, an denen das Nationale Programm der Türkei einzusehen ist. Außerdem arbeiten wir zur Zeit an einer Zeitleiste, die die Orientierung in dem langen Prozeß der EU-Annäherung der Türkei erleichtern soll.