Auch soziale Mediennutzer können Inhaltsentfernung fordern

In den Gesetzessammelpaket, das im Zusammenhang mit dem Kampf gegen das Coronavirus vorbereitet wurde, wurden auch Regelungen in Bezug auf soziale Medien hinzugefügt. Demnach werden auch Nutzer von sozialen Medien, wie Twitter, Facebook, Instagram und YouTube, befähigt, die Entfernung von Inhalten zu fordern. Für die Betreiber von sozialen Medien wird die Pflicht auferlegt, die Anträge binnen 72 Stunden nach Eingang zu beantworten. Zugleich werden die Betreiber verpflichtet, die Daten der Nutzer in der Türkei innerhalb der Türkei aufzubewahren. Bei Verstoß drohen den Betreibern Geldstrafen in Höhe von 1 Million TL bis zu 5 Millionen TL.