Zweite Sanktionsetappe gegen soziale Medien

Soziale Medien mit über einer Million Mitgliedern, wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, YouTube und TikTok, waren gemäß dem am 1. Oktober 2020 in Kraft getretenen Gesetz zur Regulierung sozialer Medien aufgefordert, innerhalb der ihnen gewährten Frist eine Vertretung in der Türkei zu ernennen. Doch bislang hat nur das aus Russland stammende soziale Netzwerk VK einen Vertreter mitgeteilt. Alle anderen wurden in der ersten Sanktionsetappe Anfang November zu einer Geldstrafe von je 10 Millionen TL verurteilt. Gemäß der zweiten abgelaufenen Frist wurden die sozialen Medien nun zu einer Geldstrafe von je 30 Millionen TL verurteilt.Allerdings ist nach wie vor offen, wie diese Geldstrafen von den Betreffenden eingetrieben werden sollen. Die dritte Sanktionsetappe sieht Reklameverbot vor.