Auch Twitter fügt sich dem sozialen Mediengesetz

Noch vor Beginn der nächsten Sanktionsetappe, die eine Geschwindigkeitseinschränkung bis zu 90 Prozent vorsieht, gibt der stellvertretende Minister für Verkehr und Unterbau bekannt, dass nun auch Twitter einen örtlichen Türkei-Vertreter ernennen werde. Das im vergangenen Juli verabschiedete soziale Mediengesetzt schreibt sozialen Medienfirmen mit über 1 Million Mitgliedern in der Türkei vor, eine örtliche Vertretung zu eröffnen. Gegen Twitter war im vergangenen Januar in der dritten Sanktionsetappe Reklameverbot verhängt worden, da das Netzwerk innerhalb der vorgegebenen Frist bis zum 18. Januar keinen örtlichen Vertreter bestimmt hatte.