Bei Internetfreiheit kein Aufstieg in Sicht

In dem aktuellen Freedom House-Bericht zur Internetfreiheit landet die Türkei in der 70 Länder umfassenden Liste mit 30 Punkten (der 15. Platz von hinten) erneut unter den Ländern „ohne Internetfreiheit“. Zur Türkei wird festgestellt, dass die Internetfreiheit im letzten Jahrzehnt stetig abgenommen habe. Präsident Erdoğan und die AKP hätten zahlreiche Gesetze verabschiedet, die Zensur verstärkten. Im Vorfeld der Wahlen im Mai 2023 sei das Desinformationsgesetz genutzt worden, um kritische Journalisten und politische Opposition zum Schweigen zu bringen.