Gericht genehmigt den Namen der DEM-Partei

Das Kassationsgericht hat der Partei für Emanzipation und Demokratie der Völker seine Zustimmung erteilt, den Kurznamen DEM-Partei zu nutzen. Zuvor hatte das Gericht den Kurznamen HEDEP nicht genehmigt, da dieser an den Kurznamen der ehemals geschlossenen Partei der Demokratie des Volkes, HADEP, erinnerte. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) trat bei den vergangenen Wahlen im Mai 2023 auf der Liste der Grünen Linkspartei (YSP) in die Wahlen ein, um einer eventuellen Schließung entgegenzuwirken.