Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen
Die Regierung scheint fest entschlossen, an ihrem Normalisierungskurs bei der Pandemie festzuhalten. Am 6. September sollen die Schulen im Präsenzunterricht geöffnet werden. Über den Stand der Vorbereitungen herrscht jedoch Unklarheit. Offen ist auch, was auch dem Afghanistan Projekt der Regierung nach dem Sieg der Taliban wird.
Die Einnahme von Kabul durch die Taliban hat auch in der Türkei ein breites Echo gefunden. Bereits vor dem Fall der Hauptstadt hatte Staatspräsident Erdoğan davon gesprochen, dass die Übernahme des Betriebs des Flughafens Kabul und dessen Sicherung von der Zustimmung der Taliban abhängig sei. Diese wiederum hatten erklärt, dass sie an guten Beziehungen zur Türkei interessiert seien, jedoch keine ausländischen Soldaten in Afghanistan dulden würden.
Inzwischen hat Staatspräsident Erdoğan bestätigt, dass Gespräche mit den Taliban geführt werden. Auch zeigte er sich erfreut über die gemäßigten Töne, die diese unmittelbar nach der Eroberung Kabuls angeschlagen hatten. Offen bleibt jedoch, welche Hoffnungen der Staatspräsident mit dem Flughafen-Projekt verbindet. Aufgekommen war das Projekt am Rande der NATO-Frühjahrstagung. Das Interesse Erdoğans war als Versuch verstanden worden, sich den USA nützlich zu erweisen, um die angespannten Beziehungen zu verbessern. Nach dem Abzug der USA und der NATO-Verbündeten und der neuen politischen Lage in Afghanistan dürfte diese Erklärung zu kurz greifen, denn er zeigt nach wie vor großes Interesse an der Mission.
Wie eine solche Mission aussehen könnte, ist demgegenüber vollkommen offen. Sollten die Taliban zustimmen und auf diese Weise von den technischen Problemen der Führung des Flughafens entbunden sein, wäre vermutlich die formelle Anerkennung der Taliban als Regierung Afghanistans erforderlich. Das Mandat für die Stationierung türkischer Truppen in Afghanistan bezog sich auf die Präsenz der NATO, müsste also erneuert werden. Wie jedoch ein solcher Deal unter den westlichen Verbündeten der Türkei aufgenommen würde, bleibt offen.
Metin Gürcan wies zudem noch auf einen Sicherheitsaspekt hin. Mit der Machtübernahme der Taliban könnten einige internationale Islamisten und Milizionäre aus afghanischen Gefängnissen entlassen werden. Darunter könnten sich auch Türken befinden, die in ihre Heimat zurückkehren würden.
Mehr als 70 Tote hatte die Flutkatastrophe in Bozkurt (Kastamonu) in der vergangenen Woche gekostet. Nach einer ersten Schadensbilanz sollen 109 Gebäude abgerissen werden. Die Diskussion über ihre Ursachen hat begonnen, wird jedoch vermutlich – so wie bei anderen Katastrophen – kaum zu sinnvollen Lehren führen.
Ein früherer Landrat hatte erklärt, dass er gegen ein Holzlager oberhalb der Ortschaft eingetreten sei. Aufgrund des Widerstandes gegen seine Anweisung habe er sich versetzen lassen. Das Innenministerium dementiert diese Darstellung. Offensichtlich ist jedoch, dass eine große Zahl von Baumstämmen ins Tal gespült wurde und das Bachbett verstopften. Eine Begradigung des Bachbetts in Bozkurt sowie die Bebauung des früheren Überflutungsgebietes werden als weitere Faktoren genannt.
Ein weiterer Faktor waren Erdrutsche. Zu ihnen soll nach Einschätzung des CHP-Abgeordneten Hasan Baltacı beigetragen haben, dass bei der Errichtung eines Wasserkraftwerks der Abraum aus den Zuleitungskanälen nicht an der von der Wasserverwaltung vorgesehenen Stelle abgekippt, sondern rechts und links der Kanäle liegen gelassen wurde. Baltacı erklärt, er habe dies mit eigenen Augen gesehen. Der Rechnungshof hatte ähnliche Beanstandungen in einem Bericht zur Wasserverwaltung 2019 ebenfalls vorgetragen.
Experten gehen davon aus, dass die Topographie um Bozkurt eigentlich eine Besiedlung ausschließt. Steile Hänge bergen die Gefahr, dass schnell große Wassermengen ins Tal fließen und zu Überschwemmungen führen. Dies ist eine Situation, die nicht nur auf Bozkurt, sondern viele kleine Siedlungen in der Schwarzmeer Region zutrifft.
Nach einem Interview beim oppositionellen Fernsehsender Halk TV wurde der Istanbul Provinzvorsitzende Buğra Kavuncu von einem Mann mit der Faust niedergeschlagen. Der Täter flüchtete. Bereits im März war der Journalist Levent Gültekin ebenfalls nach einer Sendung bei Halk TV angegriffen und verletzt worden. Der Täter wurde am folgenden Tag festgenommen. Angaben zum Hintergrund der Tat wurden jedoch nicht gemacht.
Am 17. August 1999 ereignete sich ein Erdbeben mit Zentrum bei Gölcük im Marmara Meer. 18.373 Menschen wurden getötet, 48.901 verletzt. Seither gilt der 17. August als eine Art Mahn-Tag, denn e wird davon ausgegangen, dass Istanbul in den kommenden Jahren ein Erdbeben mit Stärke 7,5 oder höher bevorsteht.
Bei diesem bevorstehenden Erdbeben wird davon ausgegangen, dass 48.000 Gebäude schwer oder sehr schwer beschädigt werden. Erdbebensicherheit gilt als ein Schwerpunkt der neuen Großstadtverwaltung, doch sind in den vergangenen 22 Jahren nur bedingt Fortschritte bei der Erdbebensicherheit erzielt worden. Die Erneuerung des Baubestandes schreitet langsam voran, Sammelflächen für die Menschen nach dem Erdbeben wurden vielfach überbaut. Es wird davon ausgegangen, dass bei einem Erdbeben insbesondere die unterirdische Infrastruktur Schaden nimmt. Weil Trinkwasser- und Abwasserleitungen häufig parallel verlaufen, besteht ein Risiko der Vermischung und daraus folgender Seuchengefahr.
Yasemin Eryılmaz vom Ministerium für Industrie und Technologie hat die Ergebnisse einer Studie zu den städtischen und ländlichen Siedlungssystemen im Hinblick auf die Lebensbedingungen im ländlichen Raum zusammengefasst. Beruhend auf Umfrageergebnisse in 37.063 ländlichen Siedlungen zeigt sich, dass nach landwirtschaftlicher Tätigkeit (43-44 Prozent) und Viehzucht der Rentenbezug (20,5 Prozent) eine der wichtigsten Einnahmequellen darstellt. Daneben spielen andere Tätigkeiten wie Landarbeit, Bau, Spedition etc. nur eine untergeordnete Rolle. Mobilität zeigt sich auf der einen Seite in den Südost- und Ostprovinzen als saisonale Landarbeit oder Beschäftigung auf dem Bau sowie in der Marmara Region als Tagespendler. Mit 40,7 Prozent gehört zu den meistgewünschten einzurichtenden Einrichtungen die von sozialen. Dabei spielt das Alter eine Rolle, denn gewünscht wird dies stärker von alten Menschen. Demgegenüber befürworten vor allem junge Menschen die Einrichtung von Fabriken oder Werkstätten. Auf Rang 3 liegt die Einrichtung von Milchsammelzentren, auf Rang 4 die von Kühlhäusern.
Am 6. September beginnt das neue Schuljahr. Und dieses Mal soll es im Präsenzunterricht durchgeführt werden. Es wäre natürlich alles einfacher gewesen, wenn die Entscheidung, Kinder mit chronischen Erkrankungen ab dem 12. Lebensjahr und alle andere ab dem 15. Lebensjahr zu impfen, früher getroffen worden wäre. Denn nun besteht keine Chance, die Impfungen vor Beginn des neuen Schuljahres abzuschließen. Bleibt zudem zu erwähnen, dass die Impfentscheidung mit einigem Chaos verbunden war. Es wird berichtet, dass Jugendliche abgewiesen wurden, weil sie im System nicht als impfberechtigt geführt wurden.
Bereits zuvor hatten die Schulräte die Schulen angewiesen, sich auf den Präsenzunterricht vorzubereiten. Eine Mitteilung darüber, dass die erforderlichen Mittel für Desinfektionsmittel und PCR-Tests den Schulen zugewiesen wurden, erfolgte nicht. Dies erweckt bei vielen Eltern die Sorge, dass nach dem Beginn des Schuljahres die Familien diese Kosten tragen müssen.
Welche pädagogischen Vorbereitungen getroffen wurden, um die Defizite aufgrund der Nichtteilnahme am Fernunterricht in den vorangegangenen eineinhalb Jahren festzustellen und Förderprogramme zu entwickeln, bleibt ebenfalls im Dunkeln.
Finanzminister Elvan hat bei einer Rede beim Treffen der Geschäftswelt von Kocaeli einen ausgesprochen optimistischen Ausblick auf die zweite Jahreshälfte gezeichnet. Er geht von einem Wirtschaftswachstum um 20 Prozent im zweiten Quartal aus. Dazu trägt natürlich bei, dass im Vorjahresquartal aufgrund der Covid-Maßnahmen die Wirtschaftsaktivität stark gedrosselt war. Eine anhaltend hohe Exportnachfrage sowie die Öffnung des Tourismus sollen für das gesamte Jahr ein Wirtschaftswachstum von 8 Prozent zulassen, ohne dass die Zahlungsbilanz belastet wird. Dies wiederum werde zum Rückgang der Risiko-Prämie führen und damit das Finanzierungsklima deutlich verbessern. Als Erfolg wies er zudem darauf hin, dass es gelungen ist die Laufzeit staatlicher Anleihen von 34 auf 52 Monate zu verlängern, was deutliche Zinsvorteile mit sich bringt. Elvan geht von einer sinkenden Inflation aus, ohne jedoch auszuführen, wie beispielsweise der Inflationseffekt bei Nahrungsmitteln aufgrund der Dürre in diesem Jahr aufgefangen werden soll. Außerdem kündigte er drei neue Kreditprogramme an. Eines richtet sich auf Investitionen in Kleinunternehmen, bei denen neue Arbeitsplätze entstehen. Ein zweites fördert Produktionsinvestitionen für den Export, die in strukturschwachen Regionen getätigt werden. Das dritte Programm soll kleine und mittlere Unternehmen unterstützen, die in das Exportgeschäft einsteigen wollen.