• (Radikal, 6.05.09) Konservative Jugend. Eine in 25 Provinzen von der Maltepe Universität und dem Vizepräsidenten des Hohen Hochschulrats Isa Esme durchgeführte Umfrage mit 3.500 Teilnehmer zur Herangehensweise von Oberschülern an Naturwissenschaften und Mathematik ergab, dass 30 % der Befragten der Auffassung waren, dass zum Verständnis des Universums Religion hilfreicher sei als naturwissenschaftliches Wissen. Unter Schülern der Predigeroberschulen steigt dieser Anteil auf 54 %. 43 % der Befragten lehnten diese Position ab. 38 % der Oberschüler benutzen weder Computer noch Internet. Von den Nutzern geben 30 % an, Computer und Internet für die Hausaufgaben zu nutzen.
• (NTV, 5.05.09) Gewerkschaften kritisieren Pläne zur Reform des öffentlichen Dienstrechts. Die Regierung plant flexible Arbeitszeiten im Öffentlichen Dienst zu ermöglichen und Beförderungen von Leistungsbewertungen abhängig zu machen. Gewerkschaften kritisieren, dass die Kriterien für die Leistungsbewertung nicht objektiv seien und nur herauskäme, dass wer der jeweilig herrschenden Partei am nahesten sei, die besten Aufstiegschancen habe.
• (Cumhuriyet, 5.05.09) IGM-Vorstandsmitglied Wolfgang Rhode kündigt Zusammenarbeit mit türkischen Gewerkschaften an. Das IG Metall Vorstandsmitglied Wolfgang Rhode hielt sich anläßlich der 1. Mai Feiern in der Türkei auf. Er kritisierte den Polizeieinsatz am 1. Mai in Istanbul als unverhältnismäßig. Die Vorgabe, dass die Mai-Kundgebung auf dem Taksim Platz mit "einer angemessenen Anzahl von Teilnehmern" erfolgen könne, habe den Boden für die Auseinandersetzungen bereitet. Die Arbeiter hätten lediglich das Ziel gehabt, den 1. Mai genauso wie in anderen demokratischen Ländern zu feiern. Rhode kündigte außerdem an, dass gemeinsame Projekte mit der Textilgewerkschaft TEKSIF und der Metallgewerkschaft Birlesik Metal sowie dem Gewerkschaftsbund DISK durchgeführt werden sollen.
• (Cumhuriyet, 3.05.09) Vizepräsident des Verfassungsgerichts abgehört. Der Vizepräsident des Verfassungsgerichts Paksüt gibt an, dass er vom 5. April 2008 an für abgehört wurde und die Abhörprotokolle fünf Monate später dem Verfassungsgericht zugeleitet wurden. Bisher war bekannt, dass gegen Frau Paksüt im Zusammenhang mit der Ergenekon-Ermittlung ermittelt und mit der zweiten Anklageschrift auch Anklage erhoben wurde. Paksüt kritisierte, dass die ermittelnden Staatsanwälte ihre Kompetenzen überschritten haben und kündigte eine Beschwerde beim Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte an.
• (NTV, 30.04.09) LambdaIstanbul wird nicht geschlossen. Im vereinsrechtlichen Schließungsverfahren gegen den Verein der Schwulen, Lesben und Transsexuellen Lambda Istanbul fügte sich das 3. Amtsgericht Istanbul einem Spruch des Kassationsgerichtshofs, der das erstinstanzliche Urteil aufgehoben hatte. Auf der Webseite von Lambda (Türkisch) findet sich der Hinweis, dass die Provinzverwaltung Istanbul den Antrag auf Schließung gestellt hatte, da die Organisation von Homo- und Transsexuellen "gegen die öffentliche Moral" verstoße. Weiter weist der Verein darauf hin, dass der Kassationsgerichtshof entschieden hat, dass eine Schließung eines Homosexuellen-Vereins nur dann zulässig sei, wenn er die Homosexualität fördere...
• (Haberturk, 30.04.09) Kurzzeitwehrdienst für Akademiker soll aufgehoben werden. Die Armee plant eine weitgehende Umstrukturierung. In einem ersten Schritt wurde bereits im vergangenen Jahr begonnen sechs Brigaden mit professionellen Soldaten (Offizieren, Unteroffizieren und Gefreiten) mit einer Stärke von 9.500 Mann aufzustellen. Diese Brigaden sollen insbesondere zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden. Die bisherige Möglichkeit für Akademiker einen verkürzten Wehrdienst als Ersatz-Unteroffiziere zu leisten, soll aufgehoben werden. Die Position dieser Unteroffiziere soll durch professionelle Soldaten übernommen werden.
• (NTV, 29.04.09) Selbstmordanschlag auf früheren Justizminister vereitelt. Die Attentäterin, die einen Vortrag des früheren Justizministers Hikmet Sami Türk an der Bilkent Universität (Ankara) nutzte, konnte von den Leibwächtern Türks überwältigt werden, bevor sie den Sprengstoff zündete. Bei einer kleineren Explosion wurde die Attentäterin am Bauch verletzt. Ein zweiter Selbstmordattentäter, der sich ebenfalls auf dem Gelände der Bilkent Universität aufgehalten hatte, konnte festgenommen werden. Türk gab als möglichen Hintergrund für den Anschlag die "Hayata Dönüs" (Rückkehr ins Leben) Operation an. Mit einem massiven Aufgebot von Polizei und Gendarmerie waren im Dezember 2000 Gefängnisse gestürmt worden, um den Hungerstreik von PKK-Häftlingen zu brechen und die Kontrolle über die Zellen wieder herzustellen. Bei der Operation wurden 30 Häftlinge und zwei Gendarmen getötet worden. Am 27. April wurde das Gerichtsverfahren wegen der Todesfälle bei der Operation wegen Verjährung eingestellt.
• (NTV, 29.04.09) 10 Soldaten an einem Tag getötet. Im Landkreis Lice (Provinz Diyarbakir) fuhr ein Militärfahrzeug auf eine Miene. Bei der Expolosion wurden neun Soldaten getötet. Bei einem Angriff auf eine Militäreinheit in Semdinli (Provinz Hakkari) wurde ein weiterer Soldat getötet.
• (NTV, 27.04.09) Schuljahr 2009/10 beginnt am 24.09.09. Das Bildungsministerium hat den Terminplan für das kommende Schuljahr bekannt gegeben. Das Schuljahr endet am 18. Juni 2010. Die Halbjahresferien liegen zwischem dem 25. Januar und dem 5. Februar.

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