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Jahrgang 5 Nr. 23 vom 5.06.2009
Kurzmeldungen 

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  • (Cumhuriyet, 5.06.09) Gespräche zwischen Aleviten und Regierung. Unter Teilnahme von Staatsminister Faruk Celik trafen in Ankara vierzig Vertreter verschiedener alevitischer Organisationen zusammen, um über die Bedürfnisse der Aleviten zu beraten. Den Konsens zwischen den alevitischen Vertretern fasste Tekin Özdil (Haci Bektas Kültür ve Tanitma Dernegi) zusammen: Anerkennung der Cemevleri als religiöse Stätte, Aufhebung von Religion als Pflichtfach, die Einstellung des Baus von Moscheen in alevitischen Dörfern und die Umwandlung des Madimak Hotels in Sivas zu einer Gedenkstätte für die Opfer des Progroms von 1993.
  • (Dünya, 4.06.09) Gespräche über Vereinigung von ANAP und DP aufgenommen. Beim Zusammentreffen der Parteivorsitzenden Cindoruk (Demokrat Partisi) und Uzun (Mutterlandspartei, ANAP) wurde das Ziel der Vereinigung beider Parteien unter dem Dach der DP nochmals bekräftigt. In einer Pressekonferenz erklärte Cindoruk, dass die Vereinigung bis zum Jahresende abgeschlossen werden soll. An dem Gespräch nahm auch der frühere ANAP Vorsitzende Mesut Yilmaz teil, der unterstrich, dass seine Mission mit Abschluss der Vereinigung erfüllt sei und er keine Ambitionen habe, den Vorsitz der Partei zu übernehmen.
  • (Cumhuriyet, 3.06.09) Orhan Kemal Preis ging an Zülfi Livaneli. Der jährlich zum Todestag des Romanciers und Dichters Orhan Veli vergebene Preis wurde von Yasar Kemal dem Autor, Sänger und Politiker Zülfi Livaneli für sein Buch "Son Ada" (die letzte Insel) zugesprochen. In seiner Laudatio merkte Yasar Kemal an, dass wenn Orhan Kemal noch am Leben wäre, ihm die Bücher Livanelis sehr gefallen würden. Zülfü Livaneli sagte: "Unsere Generation hatte großes Glück. Wir haben Yasar Kemal und Orhan Kemal in der Schule gelesen. Diese Lektionen wurden von berühmten Schriftstellern gegeben. Der Ort, an dem diese Lektionen stattfanden, war jedoch ein Gefängnis."
  • (Cumhuriyet, 2.06.09) Gewerkschaftsbund DISK stellt Prinzipien für eine neue Verfassung vor. Bei der Präsentationspessekonferenz verglich der DISK-Vorsitzende Süleyman Celebi die 1982 noch unter Putschbedingungen verabschiedete Verfassung mit einer Zwangsjacke und unterstrich damit den Veränderungsbedarf. Für die Expertengruppe, die das Grundsatzpapier erarbeitete, erklärten Prof. Kaboglu und Prof. Gülmez, dass zwar bisher eine Reihe von Verfassungsänderungen durchgeführt wurden, doch der "Geist der Putschzeit" nach wie vor erhalten sei. Das Grundsatzpapier schlägt vor, statt "Türke" grundsätzlich den Begriff "Bürger" zu verwenden. Das Parlament sollte aus zwei Kammern bestehen - einer allgemein gewählten ersten Kammer und einer zweiten Kammer, die die Provinzen, Kommunen und die Zivilgesellschaft repräsentiert. Der Staatspräsident soll nicht vom Volk gewählt und seine Befugnisse in Übereinstimmung mit den Grundsätzen eines parlamentarischen Systems gebracht werden. Für die Justiz wird die Trennung des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte in zwei Räte empfohlen. Das Verfassungsgericht soll über 21 Mitglieder verfügen, von denen 16 Juristen sein sollen. Je zwei Mitglieder sollen den beiden Kammern des Parlaments, die übrigen von Obergerichten, dem Staatspräsidenten und dem Rat der Universitäten gewählt werden.
  • (Cumhuriyet, 2.06.09) Preiserhöhung beim öffentlichen Nahverkehr Istanbul. Die Sammelfahrscheine wurden von 7 TL auf 7,50 TL, der Einzelfahrschein im elektronischen Akbil-System von 1,30 TL auf 1,50 TL erhöht. Nicht erhöht wurden die Preise für ermäßigte Fahrscheine. Die Preiserhöhung trat ohne vorherige Ankündigung zum 1. Juni in Kraft. Kritik kam nicht nur von Verbraucherschützern, die die Erhöhung um 15 % als zu hoch kritisierten, sondern auch von den privaten Fahrscheinverkaufsstellen, deren Kommission gesenkt wurde.
  • (Cumhuriyet, 31.05.09) Wenig Toleranz. Unter dem Titel "Radikalismus und Extremismus" hat Prof. Yilmaz Esmer eine Untersuchung veröffentlicht, die in der zweiten Aprilhälfte 2009 in 34 Provinzen mit 1.715 Teilnehmern durchgeführt wurde. Mit zahlreichen Beispielen werden im Untersuchungsbericht Beispiele für autoritäre, patriarchale Einstellungen gegeben, die sich insbesondere unter Jugendlichen gehäuft finden. (Eine Diskussion über die Studie unter Teilnahme von Prof. Esmer fand am 2. Juni im Rahmen des von Can Dündar moderierten Programms "Neden" (NTV) statt - ein Transkript (Türkisch) findet sich unter folgender Adresse: http://www.candundar.com.tr/index.php?Did=9896)

weitere Kurzmeldungen

Gespräche zwischen Aleviten und Regierung


Gespräche über Vereinigung von ANAP und DP aufgenommen


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Gewerkschaftsbund DISK stellt Prinzipien für eine neue Verfassung vor


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Wenig Toleranz

 

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