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Jahrgang 5 Nr. 44 vom 30.10.2009
Kurzmeldungen 

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  • (Zaman, 30.10.09) Erstmals Besuch auf Ministerniveau im kurdischen Nord-Irak. Mit der Reise von Außenminister Davutoglu und dem für Außenhandel zuständigen Staatsminister Caglayan nach Erbil besuchen erstmals zwei Minister offiziell Kurdistan. Die beiden Minister nehmen an der Eröffnung von türkischen Konsulaten in Basra und Mosul teil. Vorgesehen ist außerdem ein Gespräch mit kurdischen Ministerpräsidenten Berham Salih.
  • (Cumhuriyet, 29.10.09) Mesut Yilmaz tritt der DP bei. Am kommenden Samstag finden die Parteitage von ANAP und DP ab, die in die Vereinigung beider Parteien in der DP münden sollen. Damit ist die politische Spaltung des konservativen Lagers, das die Politik der 1990er Jahre bestimmte, offiziell beigelegt. Einen gewissen Symbolgehalt kommt dabei dem Eintritt des früheren ANAP-Vorsitzenden Mesut Yilmaz, der heute parteiloser Abgeordneter im Parlamentist, in die DP zu.
  • (NTV, 27.10.09) Haftstrafe für DTP-Abgeordnete. Das vierte Große Strafgericht Diyarbakir verurteilte die DTP Abgeordnete Aysel Tugluk wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren. Zuvor hatte das Gericht das Verfahren mit Hinweis auf die Immunität der Abgeordneten ausgesetzt, nahm es jedoch nach einer Entscheidung des Kassationsgerichtshofs, der feststellte, dass der Straftatbestand nicht durch die parlamentarische Immunität gedeckt sei, wieder auf.
  • (Cumhuriyet, 27.10.09) Untersuchung über die Lage der Zuwanderer in Mersin. Eine von Doz. Dr. Yasar Erjem (Mersin Universität, Soziologie) veröffentlichte Untersuchung beruht auf einer Umfrage unter 1022 Haushalten in 66 Siedlungen Mersins. Die Untersuchung gibt an, dass 77 % der Bevölkerung Mersins aus Zuwanderern besteht. 83,3 % kamen aus den Regionen Ost und Südost Anatolien, wobei Diyarbakir, Bitlis und Siirt die Hauptherkunftsprovinzen sind. Die durchschnittliche Haushaltsgröße wurde mit 5,8 Personen ermittelt. 63,5 % der Zuwanderer gibt an, über keine regelmäßige Arbeit zu verfügen, in 74,4 % der Haushalte ist nur ein Mitglied beschäftigt. 70 % geben an, aus ökonomischen Gründen zugewandert zu sein. 77,2 % der Haushalte geben an, dass das monatliche Einkommen zwischen 200 und 600 TL liegt. Mit 67,9 % ist Kurdisch eine wichtige Sprache, 60,5 % der Befragten geben an, im Alltag Türkisch zu sprechen.
  • (Dünya, 27.10.09) Gesetzentwurf zur Gründung einer deutsch-türkischen Universität ins Parlament eingebracht. Nach dem Staatsvertrag, mit dem die Aufgaben zwischen der Türkei und Deutschland bei der Gründung der deutsch-türkischen Universität bestimmt, wurde nun das Gründungsgesetz für die Universität ins Parlament eingebracht.
  • (Dünya, 27.10.09) Diskussion über genmanipulierte Lebensmittel. Mit der Veröffentlichung der Verordnung über genmanipulierte Lebensmittel im Staatsanzeiger sind neue Regeln in Kraft getreten. Sie treffen auf Widerstand bei Umweltschützern, Importeuren und Landwirten. Während Umweltschützer auf die Risiken durch genmanipulierte Lebens- und Futtermittel hinweisen und sich dagegen wehren, dass nun eine Beimengung von 0,9 % erlaubt ist, erklären die Importeure von Futtermitteln, dass durch die neue Klausel der Import von Soja als wichtiger Grundstoff für Tierfutter zum Erliegen käme. Bauern wiederum fürchten, dass ihre Konkurrenzfähigkeit gegenüber importierten genmanipulierten Produkten geschwächt werde.

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Mesut Yilmaz tritt der DP bei


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