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Jahrgang 5 Nr. 48 vom 27.11.2009
Kurzmeldungen 

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  • (Vatan-Internet, 26.11.09) Große Parteien verlieren an Zustimmung. Eine Umfrage des erfolgreichen Meinungsforschungsinstituts A&G zeigt, dass sowohl die regierende AKP als auch die beiden großen Oppositionsparteien CHP und MHP an Stimmen verlieren. Überraschend ist demgegenüber das Abschneiden des Bürgermeisters von Sisli (Istanbul) Mustafa Sarigül. 16 % der Befragten gaben an, dass sie ihm ihre Stimme geben würden, wenn er die Gründung seiner Partei (TDH) abgeschlossen hat. Gefragt nach dem Ministerpräsident, der auf Tayyip Erdogan folgen wird, erreicht Sarigül mit 25 % die höchste Wertung - noch vor Deniz Baykal und Devlet Bahceli. Adil Gür, der Inhaber von A&G gibt an, dass die Mehrheit der Bevölkerung glaubt, dass sich ihre wirtschaftliche Situation seit Machtantritt der AKP 2002 verschlechtert habe. Nur 10 % geben an, dass sich ihre Lage verbessert habe.
  • (Cumhuriyet, 26.11.09) Hohe Beteiligung an Arbeitsniederlegung der Beamten. Landesweit folgten Beamte einem Aufruf mehrerer Beamtengewerkschaften um durch Arbeitsniederlegungen ihrer Forderung nach gewerkschaftlichen Rechten Nachdruck zu verleihen. Betroffen war insbesondere das Verkehrs- und Gesundheitswesen, aber auch Schulen blieben vielerorts geschlossen. Vor der Arbeitsniederlegung hatte die Regierung mit Sanktionen gedroht. Zur Aktion hatten die Gewerkschaftszusammenschlüsse Kamu-Sen, KESK, Bilesik Kamu-Is, BASK und Hak-Sen aufgerufen. Ihre Hauptforderung ist, Beamten ein Streikrecht zuzuerkennen.
  • (Radikal, 25.11.09) Verwaltungsgerichtshof hebt Gleichstellung für Absolventen berufsbildender Oberschulen auf. Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, den Beschluss des Hohen Hochschulrats YÖK zur Gleichstellung von Absolventen berufsbildender Oberschulen mit den der übrigen Oberschulen beim Hochschulzugang aufzuheben. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs verletzt diese Entscheidung den Gleichbehandlungsgrundsatz. Absolventen mit unterschiedlichem Status würden gleichbehandelt.
  • (Cumhuriyet, 25.11.09) Türkischstämmige Abgeordnete im Parlament angepöbelt. Die Abgeordnete der Grünen im Österreichischen Parlament Alev Korun wurde bei einer Plenarrede durch Zwischenrufe wie "Geh, woher du gekommen bist" und "geh doch, wenn es dir hier nicht gefällt" unterbrochen. (Einige Zeitungen weisen darauf hin, dass außer von den Grünen niemand gegen diese Zwischenrufe protestiert habe).
  • (Cumhuriyet, 25.11.09) Regierung empfängt Roma. Im Rahmen der Demokratie-Initiative der Regierung ist für den 10. Dezember ein Gespräch mit einer Delegation der türkischen Roma geplant. Die Regierung wird durch den Minister Faruk Celik vertreten. Für das kommende Jahr ist eine Großveranstaltung mit Ministerpräsident Erdogan geplant.
  • (Cumhuriyet, 23.11.09) Angriff auf einen DTP-Konvoy in Izmir. Mit einem Autokonvoy wollte die DTP ihren Vorsitzenden in Izmir begrüßen. Als Reaktion auf die DTP Kundgebung wurden zunächst in vielen Häusern türkische Fahnen aufgehängt, es kam zu Diskussionen und Handgemenge, Steine wurden geworfen. Ein aufgebrachter Fahrer steuerte sein Fahrzeug in eine Menschengruppe, wobei mehrere Menschen verletzt wurden. Insgesamt wurden bei den Vorfällen 11 Menschen, darunter vier Polizisten, verletzt.

weitere Kurzmeldungen

Große Parteien verlieren an Zustimmung


Hohe Beteiligung an Arbeitsniederlegung der Beamten


Verwaltungsgerichtshof hebt Gleichstellung für Absolventen berufsbildender Oberschulen auf


Türkischstämmige Abgeordnete im Parlament angepöbelt


Regierung empfängt Roma


Angriff auf einen DTP-Konvoy in Izmir

 

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