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Jahrgang 5 Nr. 11 vom 12.03.2010
Kurzmeldungen 

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  • (NTV, 12.03.2010) Schwedisches Parlament verabschiedet Völkermord Resolution. Mit einer Stimme Mehrzheit verabschiedete das schwedische Parlament eine Resolution, die die Deportation der Armenier im Osmanischen Reich als Völkermord bewertet. In der Resolution wird außerdem der Völkermord-Vorwurf auch für die Syriani, Pontus-Griechen und andere christliche Minderheiten erhoben.
  • (Cumhuriyet, 12.03.2010) Arinc kündigt Wiedereröffnung des Priesterseminars auf den Prinzeninseln an. Bei einem Frühstück mit Repräsentanten der nichtmuslimischen Minderheiten und ihrer Stiftungen erklärte Vizeministerpräsident Bülent Arinc, dass die Regierung die rechtlichen Hindernisse bei der Wiedereröffnung des griechisch-orthodoxen Priesterseminars auf den Prinzeninseln beseitigen wird.
  • (NTV, 11.03.2010) Initiative zur Senkung der 10prozentigen Sperrklausel. Der frühere Justizminister und DSP Politiker Hikmet Sami Türk hat der CHP einen Gesetzentwurf unterbreitet, mit dem die Sperrklausel für den Einzug ins Parlament von 10 % auf 5 % gesenkt werden soll. Türk erklärt, dass der CHP-Vorsitzende Baykal den Vorschlag positiv aufgenommen habe, er jedoch nicht damit rechne, dass dieser von der AKP unterstützt werde. Die AKP favorisiere das Modell eines Kontingents von 100 Abgeordneten, die ohne Anwendung der landesweiten Sperrklausel gewählt werden sollen. Türk verweist jedoch darauf, dass ein solches Gesetz bereits 1995 von Tansu Ciller eingebracht worden, dann jedoch vom Verfassungsgericht aufgehoben worden sei. Dementsprechend wäre ein solches Modell nur möglich, wenn es in der Verfassung verankert werde.
  • (Cumhuriyet, 11.03.2010) Polizei stoppt Munitionstransporter. Nach einem Hinweis, dass ein ziviles Fahrzeug Munition und Waffen transportiere, die bei illegalen Aktionen benutzt worden seien, stoppte die Polizei einen LKW. Dieser transportierte tatsächlich eine große Zahl von Handgranaten, verfügte jedoch über ordnungsgemäße Papiere. Die Armee gibt an, zivile Fahrzeuge zu benutzen, um Kosten zu sparen. Der staatliche Sender TRT wiederum meldete unmittelbar nach der Aktion, auf dem LKW befänden sich Handgranaten, deren Seriennummern entfernt worden seien. Die Armee wiedersprach, die Polizei hat bisher keine offizielle Auskunft gegeben.
  • (Cumhuriyet, 11.03.2010) Museum geplündert. Aus dem Gemälde und Skulpturenmuseum Ankara sind nach Einschätzung einer Kommission, die die Bestände untersucht, 400 bis 500 Kunstwerke gestohlen worden. Ein Sprecher der Kommission erklärte, dass erstmals überhaupt eine genaue Untersuchung des Inventars vorgenommen wird, bei der nicht nur die Inventareinträge, sondern auch der Zustand der Werke geprüft wird. Zuletzt waren 18 Werke aus dem Museum gestohlen worden, davon 13 des türkischen Malers Hoca Ali Riza.
  • (Cumhuriyet, 9.03.2010) 41 Tote bei Erdbeben in Elazig. Bei einem Erdbeben in der osttürkischen Provinz wurden 41 Menschen getötet und mehr als 70 verletzt. Die hohe Zahl der Todesopfer bei einem mit 5,9 als mittelschwer bewerteten Erdbeben wird auf die Lehmziegelbauweise der Dorfhäuser zurückgeführt. (Aufgrund von Registrierungsfehlern wurde die Zahl der Toten zunächst mit 51 gemeldet.)
  • (Cumhuriyet, 8.03.2010) Kilicdaroglu für Generalamnestie, wenn sie gesellschaftlichem Frieden dient. Beim CHP Batman Kongress erklärte Kemal Kilicdaroglu, dass die CHP für eine Gesellschaft eintrete, in der sich jeder frei ausdrücken könne. Wenn es dem gesellschaftlichen Frieden diene, werde die CHP auch einer Generalamnestie zustimmen. Er kritisierte die Festnahme von BDP Bürgermeistern. Außerdem erklärte er, dass die CHP in der Region keine Privatisierungen vornehmen, sondern im Gegenteil durch Staatsinvestition neue Fabriken errichten werde.

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Schwedisches Parlament verabschiedet Völkermord Resolution


Arinc kündigt Wiedereröffnung des Priesterseminars auf den Prinzeninseln an


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